@hib.bundestag.deBedeutung von privaten Vermietern #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Auch private Vermieter seien wichtig, um Wohnen bezahlbar, verfügbar und umweltverträglich zu gestalten, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.
@hib.bundestag.deZeugnisverweigungsrecht in der Sozialen Arbeit #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung lehnt eine Ausweitung des in der Strafprozessordnung verankerten Zeugnisverweigerungsrechts auf das Berufsbild der Sozialen Arbeit ab. Das antwortet sie auf Anfrage der Linken.
@das-parlament.deVor 70 Jahren - Strauß erhält Wunsch-Ressort #Rückblick #Bundestag Machtkämpfe in der jungen Republik: 1956 stellte Bundeskanzler Adenauer sein Kabinett um und ersetzte Verteidigungsminister Theodor Blank durch Franz Josef Strauß.
@hib.bundestag.deBaFin überprüfte Epstein-Verbindungen #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Über Auskunfs- und Vorlageersuchen der BaFin im Zusammenhang mit Jeffrey Epstein informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf AfD-Anfrage.
@hib.bundestag.deNutzung von Abwärme aus Rechenzentren #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung kann noch keine Angaben zum Aufkommen der genutzten Abwärme aus Rechenzentren machen, da Vorgaben erst seit Juli in Kraft sind.
@hib.bundestag.deFolgen des Hitzesommers für den Tourismus #Tourismus #Antwort #Bundestag Bundesregierung kann zu den Auswirkungen der hohen Temperaturen des Sommers 2026 bisher keine Angaben machen, weil die Daten noch nicht vorliegen.
@hib.bundestag.deBundesregierung zu internationalen Zahlungen #Haushalt #Bundestag Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft über zahlreiche staatliche Ausgaben und finanzielle Verpflichtungen.
@hib.bundestag.deGrüne wollen Buchhandel und Verlage stärken #Kultur #Medien #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt in einem Antrag auf Maßnahmen, um Buchhandel und Verlage in Deutschland zu stärken.
@hib.bundestag.dePläne der Linken zu Energiepreisen #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Die Fraktion der Linken will Verbraucher vor steigenden Energiepreisen schützen und schlägt ein Energiekrisengeld und eine Übergewinnsteuer vor.
@hib.bundestag.deBundesregierung will Reserve der Bundeswehr stärken #Verteidigungspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will die Möglichkeiten erweitern, Reservistinnen und Reservisten auch außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls verpflichtend zum Dienst heranzuziehen.
@berlin-news-en.bsky.socialpuettmann.bsky.social ↻ jhillje.bsky.social: Weidel: "Madam President, these heckling..."
Bas: "Well, you can say that to your own party sometime."
Bas 1, Weidel 0!
@elfolio.bsky.socialBärbel Bas deja el Gobierno alemán y la dirección del SPD tras un duelo familiar y fuertes tensiones dentro de la coalición de Friedrich Merz. #Alemania #BaerbelBas #SPD #FriedrichMerz #PoliticaAlemania #Europa #Bundestag #GobiernoAleman #CDU #CSU #Socialdemocracia #felizlunes #12deoctubre
@dannykpolitics.bsky.socialJUST IN: German labor minister Bärbel Bas quits cabinet, SPD leadership after stepdaughter's death
She cited grief and attacks from coalition partners. Alexander Schweitzer is set to take over the ministry.
@topnewsde.bsky.social
@mr-klartext.bsky.socialStopp der deutschen Kriegsfinanzierung an die Ukraine:
>> Antrag von #BSW und #AFD in #Sachsen-Anhalt <<
Die Wiederaufnahme des Diesel-Handels zwischen den USA und Russland führte zu scharfer Kritik aus dem #Bundestag,
AfD und BSW fordern, dass Deutschland diesem Beispiel folgt...🔽
@topnewsde.bsky.social#Berlin #isdufte #Bundestag #Bündnis #Energie #Erneuerbare Energien #Ford #Investoren #Jobs #Stromsteuer #Wärmepumpe
🌐 www.newsmart.ch
@gluecka.mastodon.social.ap.brid.gy@Ruhrnalist Hier werden noch Mitzeichnungen benötigt.
#petition #epetition #bundestag
@topnewsde.bsky.social
@poll.graphics🔍 Wahlkreis des Tages: Bundestagswahlkreis 154 - Meißen
Projektion für die Erststimme
🟦#AfD vor ⬛️#Union
🔗 https://poll.graphics/bundestagswahlkreis-154-meissen?utm_source=s&utm_medium=bs&utm_campaign=s
@poll.graphics🔍 Wahlkreis des Tages: Bundestagswahlkreis 124 - Bottrop – Recklinghausen III
Projektion für die Erststimme
🟦#AfD vor 🟥#SPD
