Baumaßnahmen am Schloss Bellevue #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Über den Stand der Sanierung am Schloss Bellevue sowie von Verwaltungsgebäuden, Hauptwache und Außenanlagen berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage..

BKA-Zentralstellenfunktion bei Kampf gegen Kindesmissbrauch #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zentralstellenfunktion des Bundeskriminalamtes im Deliktsbereich Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Konfliktmineralien und Kobalt aus der DR Kongo #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über den Import von Konfliktmineralien aus der DR Kongo und geplante Sorgfaltspflichten für Lieferketten berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Deutschland-App: Prototyp wird in sechs Kommunen erprobt #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will eine KI-basierte Verwaltungsplattform zunächst in sechs Kommunen erproben. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Zukunft der unabhängigen Asylverfahrensberatung #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um die Evaluation und Zukunft der unabhängigen Asylverfahrensberatung geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Fast eine Milliarde Euro im Deutschen Reisesicherungsfonds #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Der Deutsche Reisesicherungsfonds hat sich nach Einschätzung der Bundesregierung seit seiner Einführung 2021 bewährt.

Kein Zeitplan für Neuregelung des Düngerechts #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Das Düngerecht regelt unter anderem die Ausweisung mit Nitrat belasteter Gebiete. Für eine Reform gibt es keinen konkreten Zeitplan, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf AfD-Anfrage.

Zahl der Privatdozenten in Deutschland gestiegen #Forschung #Antwort #Bundestag Von 2015 bis 2024 ist die Zahl der als nebenberufliches Hochschulpersonal gemeldeten Privatdozenten von 6.856 auf 7.246 gestiegen. Dies antwortet die Bundesregierung Anfrage der Grünen.

IL-Engagement beim Bündnis "widersetzen" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Das Engagement von Teilen der linksextremen "Interventionistischen Linken"(IL) beim Bündnis "widersetzen" ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Zustandekommen der Reform zur Förderung effizienter Gebäude #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Zur Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude, mit der einkommensschwache Haushalte erreicht werden sollen, äußert sich die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Keine spezifischen Hilfen für Schweinehalter #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant derzeit weder spezifische Maßnahmen für Schweinezucht- und Mastbetriebe noch eine Exportförderung für Schweinefleisch, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Bundesregierung befürwortet Einsatz von Agrardrohnen #Landwirtschaft #Heimat #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht im Einsatz von Drohnen ein Potenzial für die Landwirtschaft. Bei der Weiterentwicklung von unbemannter Luftfahrt in der Agrarwirtschaft setzt sie auf Reformen der EU.

Entwicklung der Zahl islamistischer Gefährder seit 2013 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Entwicklung der Zahl sogenannter Gefährder aus dem dschihadistischen, salafistischen und islamistischen Spektrum ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.

Nach dem Zweiten Weltkrieg verbrachte Kunst- und Kulturgüter #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu den nach dem Zweiten Weltkrieg aus Deutschland als Reparationsleistung oder infolge von Beschlagnahmungen verbrachten Sach- und Kulturgüter nimmt die Regierung auf AfD-Anfrage Stellung.

Deutsch-marokkanische Migrationskooperation #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zum Migrationsgeschehen an der Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave Ceuta Ende Juli 2026 nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Kein Personenfernverkehr auf der Ostbahn zu erwarten #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Gemäß Zielfahrplan sind laut Bundesregierung künftig keine Bedienungen der Schienenstrecke Berlin-Küstrin-Kietz (Ostbahn, RB26) durch Züge des Schienenpersonenfernverkehrs zu erwarten.

Angebot der DB Fernverkehr im Fahrplan 2027 bleibt stabil #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) soll das Gesamtangebot der DB Fernverkehr AG im Fahrplan 2027 stabil bleiben, heißt es in einer Regierungsantwort auf Nachfrage der Linken.

Regierung: Keine Änderungen bei Uniformtrageerlaubnis #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht derzeit keinen Änderungsbedarf hinsichtlich der Rechtslage zur Uniformtrageerlaubnis für Reservistinnen und Reservisten, schreibt sie in einer Antwort.

Informations- und Werbematerialien der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Eine Übersicht über Informations- und Werbematerialien der Bundeswehr im Rahmen der Jugend- und Öffentlichkeitsarbeit gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht keine Angaben zur Zahl der Fälle unerlaubten Entfernens von ukrainischen Soldaten während ihrer Ausbildung in Deutschland.