Bundeswehrstrukturen sollen schneller angepasst werden #Verteidigungspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundeswehr soll in ihren Strukturen schneller und effektiver an die neuen Anforderungen angepasst werden können. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung.

AfD fragt nach Ausstattung der Reserve der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Der Stand der materiellen Ausstattung der Reserve der Bundeswehr ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Unterrichtung zur Parlamentarischen Versammlung der Nato #Verteidigungspolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bericht über die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato vom 29. Mai bis 1. Juni 2026 in Litauen liegt als Unterrichtung vor.

Verwendung politischer Sachbücher in der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die "Beschaffung und Verwendung politischer Sachbücher in der Bundeswehr" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Zuständigkeit für unidentifizierte Luftraumphänomene #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Mit unidentifizierten Luftraumphänomenen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Regierung: Keine Änderungen bei Uniformtrageerlaubnis #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht derzeit keinen Änderungsbedarf hinsichtlich der Rechtslage zur Uniformtrageerlaubnis für Reservistinnen und Reservisten, schreibt sie in einer Antwort.

Informations- und Werbematerialien der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Eine Übersicht über Informations- und Werbematerialien der Bundeswehr im Rahmen der Jugend- und Öffentlichkeitsarbeit gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht keine Angaben zur Zahl der Fälle unerlaubten Entfernens von ukrainischen Soldaten während ihrer Ausbildung in Deutschland.

AfD fragt nach Inklusionsdienstposten für Soldaten #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur zivilen Weiterverwendung einsatzgeschädigter Soldaten gestellt.

Fragen zur Reservistenkameradschaft Eichstätt #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Reservistenkameradschaft Eichstätt ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Linke fragt nach Ostdeutschen in der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu Ostdeutschen in der Bundeswehr gestellt.

Und eine stille Partnerschaft mit der Türkei könnte sich als folgenreicher erweisen, als beide Hauptstädte zugeben. #Südkorea #USAllianz #Trump #Verteidigungspolitik #KoreanischeHalbinsel #Militärübungen #Geopolitik #TürkeiPartnerschaft

🤝 EU zahlt Slowakei 105 Millionen Euro

Die Slowakei erhält von der EU rund 105 Millionen Euro als Ausgleich für Waffenlieferungen an die Ukraine. Das Geld ergänzt eine bereits ausgezahlte Entschädigung.

#Slowakei #Ukraine #EU #Waffenlieferungen #Verteidigungspolitik

AfD fragt nach Finanzierung von Dienststellen-Leitern #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu "Flexiblen Haushaltsmitteln für Leiter und Leiterinnen militärischer Dienststellen" gestellt.

Zivile Perspektiven für ehemalige Bundeswehrangehörige #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes zu stärken.

AfD fragt nach Uniformtrageerlaubnis für Reservisten #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Nach der "Rechtsanwendung bei Uniformtrageerlaubnissen für Reservisten außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Informationsmaterial der Bundeswehr für Minderjährige #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Informationsmaterial der Bundeswehr für Minderjährige und junge Erwachsene thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Bundesregierung will IRINI-Mandat anpassen #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung strebt eine Anpassung des Bundestagsmandats zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die EU geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI an.

Fahnenflucht ukrainischer Soldaten in Deutschland #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Fällen "des unerlaubten Entfernens oder der Fahnenflucht ukrainischer Soldaten während ihrer Ausbildung in Deutschland".

Bundeswehr erfasst Daten von Wehrpflichtige automatisiert #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung antwortet auf Grünen-Anfrage zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.