Pandemie-Belastungen für junge Menschen und Schulen #Enquete #Ausschussanhörung #Bundestag Mit den Belastungen der Pandemie für junge Menschen und das Bildungssystem hat sich die Enquete-Kommission Corona am Montag beschäftigt.

Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung #Arbeit #Soziales #Ausschussanhörung #Bundestag Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf "zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung" wurde bei einer Sachverständigenanhörung unterschiedlich beurteilt.

Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2027 #Haushalt #Ausschussanhörung #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027 befasst.

Kritischer Blick auf Reform der Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschussanhörung #Bundestag In einer Anhörung des Familienausschusses äußern Experten Zweifel an den angekündigten finanziellen Einsparungen bei der Kinder- und Jugendhilfe.

Reform des Nachrichtendienstrechts umstritten #Innenpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Wie die Bundesregierung das Nachrichtendienstrecht reformieren will, ist im Innenausschuss auf grundsätzliche Zustimmung der Experten, aber auch massive Kritik gestoßen.

Kritik an Biomasseverordnung #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag An der beabsichtigten Änderung der Biomasseverordnung fanden die Experten bei einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie eine Reihe von Kritikpunkten.

Expertenlob für Folgeregelungen des GKV-Sparpakets #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die geplanten Folgeregelungen zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, das im Sommer beschlossen wurde, werden von Sachverständigen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses gelobt.

Änderungen bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Sachverständige begrüßen die geplante Ausnahme vom Krankenhausvorbehalt bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen, fordern aber teils weitergehende Änderungen. Das zeigte eine…

E-Umstieg große Herausforderung für Bustouristik-Branche #Tourismus #Ausschussanhörung #Bundestag Der Umstieg auf E-Mobilität zählt zu den zentralen Herausforderungen der Bustouristik-Branche, wie sich bei einer Anhörung im Ausschuss für Tourismus zeigte.

Sachverständige uneins bei geplanter IP-Adressspeicherung #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Bundesregierung geplante Einführung einer IP-Adressspeicherung wird von Sachverständigen höchst unterschiedlich bewertet, wie sich bei einer Anhörung im…

Gesetz zum Brennstoffemissionshandel auf dem Prüfstand #Umwelt #Klima #Ausschussanhörung #Bundestag Experten sehen n bei der von der Bundesregierung geplanten Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes,w ie eine Anhörung des Umweltausschusses zeigte.

Experten üben Kritik am Redispatch-Vorbehalt #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Mehrheit der Sachverständigen hält Redispatch-Vorbehalt für das falsche Signal für Unternehmen und Kommunen und fordert die ersatzlose Streichung aus dem Gesetzentwurf.

Expertenstreit um die Novelle zum Antidiskriminierungsgesetz #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Bundesregierung geplante Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) wurde von Sachverständigen bei einer Anhörung des Rechtsausschusses…

Sachverständige begrüßen Einführung der EUDI-Wallet #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschussanhörung #Bundestag Bei einer Anhörung des Digitalausschusses wurde die Einführung der europäischen digitalen Identitäts-Wallet (EUDI-Wallet) begrüßt und zugleich auf Ergänzungsbedarf im Gesetz…

Experten fordern Rechtsbehelf im Auslieferungsverfahren #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Der Gesetzentwurf zur Neuregelung des "Rechts der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen"stößt auf Zuspruch bei Sachverständigen. Gefordert wird noch ein Rechtsbehelf im…

Nachbesserungen bei Änderung des Vereinsgesetzes gefordert #Innenpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Mehrere Sachverständige haben bei einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses am Montag Nachbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Änderung des Vereinsgesetzes" angemahnt.

Tabakwirtschaft warnt vor zu starken Steuererhöhungen #Finanzpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die Tabakwirtschaft hat in einer Anhörung des Finanzausschusses am Montag vor zu starken Erhöhungen der Tabaksteuer gewarnt.

Umsetzung der EU-Richtlinie zur Energieeffizienz #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Mit der Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie haben sich Sachverständige am Montag in einer Öffentlichen Anhörung im Wirtschaftsausschuss beschäftigt.

Experten: Höhere Strafe für Einsatz von K.o.-Tropfen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag In einer Anhörung des Rechtsausschusses sprachen sich die Expertinnen und Experten für höhere Mindeststrafen beim Einsatz von K.o.-Tropfen im Zusammenhang mit Vergewaltigung oder…

Finanzwirtschaft lobt die Frühstartrente #Finanzpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die Finanzwirtschaft sich in einer Anhörung des Finanzausschusses positiv zu der von der Bundesregierung geplanten Frühstartrente als Altersvorsorge für Kinder geäußert.