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👉 Diesen Dienstag: Online Talk zum Themenfeld #AI #IT-Sicherheit #Regulierung #Digitalpolitik

Mit @RebeccaLenhard (MdB), @SLagodinsky (MdEP), Michael Kolain von @digitalrechte &
Prof. Dr. Silja Vöneky von der Uni Freiburg / VerfG Baden-Württemberg

#ki #regulation

Bundesdatenschutzbeauftragter Hennemann stellt sich vor #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der neue Datenschutzbeauftragte des Bundes, Moritz Hennemann, hat im Digitalausschuss des Bundestages seine Prioritäten für die nächsten Jahre vorgestellt.

Deutschland-App: Prototyp wird in sechs Kommunen erprobt #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will eine KI-basierte Verwaltungsplattform zunächst in sechs Kommunen erproben. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Sachverständige begrüßen Einführung der EUDI-Wallet #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschussanhörung #Bundestag Bei einer Anhörung des Digitalausschusses wurde die Einführung der europäischen digitalen Identitäts-Wallet (EUDI-Wallet) begrüßt und zugleich auf Ergänzungsbedarf im Gesetz…

Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächendeckender Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland voranzubringen. Dafür hat sie einen…

Bundesregierung äußert sich zu Bestandsdatenauskunft #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Keine Aussage kann die Bundesregierung laut einer Antwort auf AfD-Anfrage zu den Gründen der gestiegenen Abfragezahlen bei der Bestandsdatenauskunt machen.

Private Nachrichten sollen privat sein. Außer man nennt das Durchsuchen plötzlich Suchp…

Neu auf CODEundKRAM: https://codeundkram.de/chatkontrolle-privat-ausser-jemand-mochte-mal-nachsehen/

#Kommentar #Chatkontrolle #Datenschutz #Privatsphäre #Verschlüsselung #EU #Überwachung #Digitalpolitik #Kram

Bundesregierung: 17 Entlastungsvorhaben bereits in Kraft #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat seit dem ersten Entlastungskabinett 17 Vorhaben zur Verringerung des Erfüllungsaufwands in Kraft gesetzt. Das geht aus einer Regierungsantwort auf…

Klingbeil zu Fortschritten bei digitalpolitischen Vorhaben #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Ein Umdenken anzusteuern, Verwaltungsprozesse "durch die Brille der Bürgerinnen und Bürger" zu betrachten. Das denke das Finanzministerium bei allen Vorhaben mit, berichtete…

Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der…

"SPARK"-Entwicklung kostet bislang rund 3,28 Millionen Euro #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Entwicklung der KI-Software SPARK Workflow hat bislang rund 3,28 Millionen Euro gekostet. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervor.

Umgang mit "agentischer KI" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Definition und Umgang mit "agentischer KI" in der Bundesverwaltung.

Deutschland-App: Linksfraktion fragt nach Entwicklungsstand #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach dem Entwicklungsstand der sich in der Planung befindlichen "Deutschland-App" erkundigt sich die Abgeordneten der Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Arbeiten zur Gründung der IT-Einkauforganisationen laufen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Das Digitalministerium übt den IT-Zustimmungsvorbehalt seit dem Beginn des Verfahrens zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2027 umfassend aus. Das antwortet die Bundesregierung der…