Der #Überwachungsstaat unter dem pretext von "Kinderschutz" nimmt Formen an.

Und wie immer, wird Scheiberl für Scheiberl abgeschnitten, bis nichts mehr von der Freiheit übrig bleibt.

epicenter.works/content/zwei-fronten-ein-irrweg-warum-digitaler-ausweiszwang-niemanden-schuetzt

Ein Volk zu überwachen kann jeder autoritäre Politiker. Ein Volk demokratisch zu führen – daran scheitern Parteikarrieristen.
#AlexanderDobrindt #CSU #Innenpolitik #Rechtsstaat #Grundrechte #Datenschutz #Überwachung #Überwachungsstaat #Demokratie #Menschenrechte #Freiheit #Migrationspolitik

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#Überwachungsstaat
#Dobrindt, das
#rechterPolitDreck
#Freiheit, am Arsch

Spoiler: Wenn so gefragt wird ist die Antwort immer...ja! 🔥

Mittels Analyse von über 20.000 Verträgen. Krass. 🫨

Gesichtserkennung, Kopfgeldjagd, Einsatz von KI: Sind die USA längst ein #Überwachungsstaat?

"Präsident Trump ist bekannt für seine harte Abschiebepolitik. Zur Umsetzung hat er das […]

@netzpolitik.org über unsere Kritik an der #Nachrichtendienstreform: "Die #Geheimdienstreform ist aus Sicht der HU ein 'weiterer Schritt in Richtung #Überwachungsstaat' mit deutlichen Defiziten bei der Kontrolle der Praktiken und bei den Betroffenenrechten."
#BND #Verfassungsschutz #vsabschaffem

#Nachrichtendienstreform in der Gesellschaft völlig unterm Radar, dabei werden da gerade krasse Veränderungen durchgeführt!

Z.B. per #Geldwäschegesetz werden Versicherungsmakler Handlager der Geheimdienste, im Falle X mit völligen Stillschweigen

#Überwachungsstaat #Polizeigewalt #GWG

#böse, #überwachungsstaat