Der #Verfassungsschutz bereitet sich auf eine mögliche #AfD-Regierung vor. Sensible Daten sollen geschützt werden. Was bedeutet das für #Demokratie und #SachsenAnhalt?

Der #Verfassungsschutz bereitet sich auf eine mögliche #AfD-Regierung vor. Sensible Daten sollen geschützt werden. Was bedeutet das für #Demokratie und #SachsenAnhalt?
ein gestärkter #verfassungsschutz hilft sicher gegen #antisemitismus. fängt ja gut an mit rot-rot-grün in berlin. 🙄
Nach der Reform des #Verfassungsschutzes wird das auch für die Bewohner eine interessante Methode.
Wichtiger Unterschied übrigens, den die #Union in ihrer Vorwärtsverteidigung einfach beiseite wischt: Die #AfD in #SachsenAnhalt ist laut #Verfassungsschutz gesichert extremistisch, die #Linke in #Berlin aber keineswegs. Sie wird noch nicht mal flächendeckend vom Verfassungsschutz beobachtet.
Wer #cdU wählt, nimmt eine #AfD Regierung in Kauf! NICHTS, KEINE Reaktion der Parteiführung zu den Unterstützern der #AfD in #Sachsen-Anhalt. Die cdU garantiert nicht mehr die #FDGO, wann überprüft sie endlich der #Verfassungsschutz? […]
Wer #cdU wählt, nimmt eine #AfD Regierung in Kauf! NICHTS, KEINE Reaktion der Parteiführung zu den Unterstützern der #AfD in #Sachsen-Anhalt. Die cdU garantiert nicht mehr die #FDGO, wann überprüft sie endlich der #Verfassungsschutz?
#news ⚡ Verfassungsschutz warnt Politiker vor Spionage im Auto: Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor Spionagerisiken durch vernetzte Autos. Das berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe... https://hubu.de/?p=346828 | #auto #politiker #spionage #verfassungsschutz #hubu
Ich habe soeben die Petition für die Kampagne “ #Verfassungsschutz und #BND: Hände weg vom Patient*innengeheimnis! ” unterschrieben. Gehe jetzt auf innn.it/geheimdienst, falls du auch die Kampagne unterstützen willst! ✒️👇🏻
Erbärmlich, wie #Schönenborn den engagierten Hörer abwürgt, weil ihm seine Aussagen offensichtlich nicht passen #WDR, #Presseclub.
Anschließend kann man sich ja wieder darauf einigen, dass die #RoteHilfe zurecht vom #Verfassungsschutz beobachtet wird.
Was hat das #BfV schon alles beobachtet...
Erbärmlich, wie #Schönenborn den engagierten Hörer abwürgt, weil ihm seine Aussagen offensichtlich nicht passen #WDR, #Presseclub.
Anschließend kann man sich ja wieder darauf einigen, dass die #RoteHilfe zurecht vom #Verfassungsschutz beobachtet wird.
Was hat das #BfV schon alles beobachtet...
und der ander ex-Chef trifft sich in Israel mit Faschisten und Rechtsextremen
https://www.theguardian.com/us-news/2026/oct/06/us-israel-far-right-conference
Das ist eine Top Tier Katastrophe für den #BND und die Sicherheitslage in #Deutschland. Nach dem #Maaßen - Desaster im #Verfassungsschutz, dessen Aufklärung die @cducsu.de immer noch weitgehend blockiert, und der Katastrophalen Fehleinschätzung bzgl. #Ukraine 2022, jetzt wieder der #BND.
Ich würd gern mal wissen, was so alles an Informationen, die er eigentlich gar nicht haben dürfte, bei Hans Georg #Maaßen zu Hause rumliegen.
Mit Sicherheit hat der noch "seine" braunen Seilschaften zum Bundesamt für #Verfassungsschutz, die ihm das eine oder andere unter der Hand mitteilen.