Bundesregierung: 17 Entlastungsvorhaben bereits in Kraft #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat seit dem ersten Entlastungskabinett 17 Vorhaben zur Verringerung des Erfüllungsaufwands in Kraft gesetzt. Das geht aus einer Regierungsantwort auf…

Finanzierung des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung #Forschung #Antwort #Bundestag Für 2026 sind für das Potsdam-Institut für Klimaforschung von Seiten des Bundes rund 9,2 Millionen Euro als Grundfinanzierung veranschlagt. Dies geht aus einer Antwort auf AfD-Anfrage hervor.

Bundesregierung betont Rolle des Bauhauses #Kultur #Medien #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht keine "Gefahr einer unkritischen Heroisierung des Bauhauses", wie sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage betont.

Arbeitskontakte mit "De facto-Regierung" Afghanistans #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung steht "anlassbezogen auf technischer Ebene mit Vertretern der afghanischen De facto-Regierung in Kontakt", wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.

Wachstum bei ambulanten Pflegekräften prognostiziert #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Der Bedarf an ambulanten Pflegekräften wird nach Einschätzung der Bundesregierung in den nächsten Jahren weiter wachsen.

"SPARK"-Entwicklung kostet bislang rund 3,28 Millionen Euro #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Entwicklung der KI-Software SPARK Workflow hat bislang rund 3,28 Millionen Euro gekostet. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervor.

Kraftstoffexporte in die Ukraine #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage keine detaillierten Informationen zu Kraftstoffausfuhren der PCK-Raffinerie Schwedt in die Ukraine bekannt.

Finanzielle Aufwendungen für Rohstoffpolitik #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann für die finanziellen Aufwendungen zur Sicherung der Rohstoffversorgung keine genaue Summe nennen, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt.

Bisher 71 vertrauliche Geburten in diesem Jahr #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Von Januar bis Juli 2026 hat es in Deutschland 71 vertrauliche Geburten gegeben, wie aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervorgeht.

Neutralität der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung betont in einer Antwort die politische Neutralität der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA).

Bund prüft besseren Schutz bei Bauträgerinsolvenzen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung prüft Änderungen im Bauträgervertragsrecht. Belastbare Daten zu den finanziellen Folgen von Insolvenzen für Käufer fehlen weitgehend.

Deutscher Beitrag zum internationalen Klimafinanzierungsziel #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung zufolge laufen derzeit Beratungen innerhalb der Koalition über die Frage, wie der deutsche Beitrag zum internationalen Klimafinanzierungsziel in Zukunft aussehen soll.

Lage der Christen in Syrien #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Lage der Christen in Syrien ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Zahl antisemitischer Straftaten seit 2015 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Entwicklung der jährlichen Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland seit 2015 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

EU-Einstufung der Türkei als sicherer Herkunftsstaat #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Einstufung der Türkei auf EU-Ebene als asylrechtlich sicherer Herkunftsstaat ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Bessere Möglichkeiten für den Umgang mit Problemimmobilien #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Die Regierung hat in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage die geplanten besseren Möglichkeiten für den Umgang mit Problemimmobilien erläutert.

Bruttobedarf von Empfängern der Grundsicherung im Alter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Höhe des durchschnittlichen Bruttobedarfs von Empfängern der Grundsicherung im Alter, die außerhalb von Einrichtungen lebten, ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Ende des "Business Scouts for Development"-Programms #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Das vom BMZ geförderte Kooperationsnetzwerk "Business Scouts for Development" wird nach einer Prüfung des Bundesrechnungshofes nicht weitergeführt.

Aufwendungen der Regierung für Öffentlichkeitsarbeit 2025 #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ihre Ausgaben für Print- und Onlinepublikationen, Veranstaltungen, Podcasts und Videos für das Jahr 2025 auf.

Umgang mit "agentischer KI" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Definition und Umgang mit "agentischer KI" in der Bundesverwaltung.