Beisetzung des Kriegsverbrechers Mladić in Serbien #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Den Umgang der Bundesregierung mit aktuellen Entwicklungen in Serbien thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Beisetzung des Kriegsverbrechers Mladić in Serbien #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Den Umgang der Bundesregierung mit aktuellen Entwicklungen in Serbien thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Einsatz von Hunger als Methode der Kriegsführung #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 2417 zur Ächtung des Einsatzes von Hunger als Methode der Kriegsführung erkundigt sich Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Grüne setzen auf Dialog mit der Türkei #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich in eine Antrag dafür ein, den Dialog mit der Türkei zu stärken.
Schatz, zahl mal: #Diplomatie mit #Kreditkartenlimit
Bestrittene Nachrichten, erhoffte Gefallen und eine offene Kreditkartenrechnung: Ronald Tramp entdeckt die #Außenpolitik zwischen Regierungskontakten und Zahlungsziel. #Satire #Politik
Die Länder haben doch mit der #Außenpolitik der Bundesrepublik überhaupt nichts zu schaffen. Da können sie Beschlüsse fassen und Zeit verplempern, so viel sie wollen 😆
#Außenpolitik #Kritik #Linke #Putin #Kriegsverbrecher 💀 ☭★ #russisch #SPD #KannEsAuchNicht #Stegner
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#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #Außenpolitik #BSW #FünfteKolonne ☭★ #Gemeinsame Außenpolitik #Sachs #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Zusammenarbeit
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Magdeburg übernimmt die Weltpolitik: Frieden jetzt, Zuständigkeit später
#AfD und #BSW entdecken in #Sachsen-Anhalt die #Außenpolitik und gründen gedanklich gleich das Magdeburger Außenministerium. Von dort sollen Sanktionen beendet, Kriege gestoppt ... #Satire
Konfliktmineralien und Kobalt aus der DR Kongo #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über den Import von Konfliktmineralien aus der DR Kongo und geplante Sorgfaltspflichten für Lieferketten berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.
Gedenken an die Opfer von Babyn Jar #Außenpolitik #Antrag #Bundestag CDU/CSU und SPD betonen die besondere historische Verantwortung Deutschlands für die Erinnerung an die Opfer von Babyn Jar. Ihr Antrag steht am Freitag auf der Tagesordnung im Bundestag.
Rüstungskooperation zwischen Serbien und Israel #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der rüstungs- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen Serbien und Israel erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Nach dem Zweiten Weltkrieg verbrachte Kunst- und Kulturgüter #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu den nach dem Zweiten Weltkrieg aus Deutschland als Reparationsleistung oder infolge von Beschlagnahmungen verbrachten Sach- und Kulturgüter nimmt die Regierung auf AfD-Anfrage Stellung.
Deutsch-marokkanische Migrationskooperation #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zum Migrationsgeschehen an der Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave Ceuta Ende Juli 2026 nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
Unterstützung der Republik Moldau und der Ukraine #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat der Regierung der Republik Moldau zwischen dem 1. Januar 2022 und dem 31. Juli 2026 keine militärischen Güter überlassen, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt.
jensmattern.substack.com/p/norwegen-e...
Bei der Kommission zu den Epstein Kontakten ins norwegische Außenministerium scheint nicht viel heraus zu kommen, doch das Problem liegt tiefer
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Bundeswehreinsatz gegen Huthi-Angriffe im Roten Meer #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundeswehr soll sich weiter an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES zur Abwehr von Angriffen der Huthi-Milizen auf die Schifffahrt im Roten Meer beteiligen.
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Neue Kandidaturen Deutschlands im VN-Sicherheitsrat #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat Deutschlands Kandidaturen für einen nicht-ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat für 2035/2036 sowie 2043/2044 angemeldet, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Fortsetzung der UNMISS-Friedensmission im Südsudan #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) beteiligen, wie aus einem Antrag der Bundesregierung hervorgeht.