@hib.bundestag.deExpertenlob für Folgeregelungen des GKV-Sparpakets #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die geplanten Folgeregelungen zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, das im Sommer beschlossen wurde, werden von Sachverständigen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses gelobt.
@diver-fyi.bsky.socialAntwort auf Kl. Anfrage 21/8286 von #AfD nach 13 Tagen: Bundestagsdrucksache 21/8286: Bundesregierung antwortet zu Kenntnissen und Bewertungen zum Bündnis Widersetzen. #bundestag diver.fyi/dt_bund…
@bellarocca3.bsky.social99. Sitzung des Deutschen Bundestages
08:30 – 13:00 Uhr
phoenix TV vor ort
u.a. #Bundestag LIVE
Berlin: Bericht zu „Ein Jahr Staatsmodernisierung“ mit Karsten Wildberger (CDU, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) |
@tagesschau.bsky.socialUnion stellt Bedingungen für Steuerreform #Einkommenssteuer #Bundestag #Steuerreform
Aufruf Persönlichen Brief an Bundestagsabgeordnete schreiben Klartext mit Lilly Oktober Abstimmung Bundestag über EEG-Novelle Netzpaket Hauptproblem Redispatchvorbehalt würde neue Wind- Solarprojekte ausbremsen www.brief-nach-berlin.de/kampagne/eeg... #eeg #Netzpaket #Bundestag #solar #simon #Wind
@netasgardde.bsky.socialSPD — SPD-Politikerin will Steuerreform im Bundestag vorstellen #SPD #Bundestag #News
@topnewsde.bsky.social#Abgeordnete #Bundesregierung #Bundestag #CDU #Clowns 🤡 #Katherina Reiche #Reiche #Steffen Bilger #Stellen
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@bahnblogstelle.bsky.socialBilger: Bahn-Neubaustrecke löst zentralen Engpass auf
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https://bahnblogstelle.com/263951/bilger-bahn-neubaustrecke-loest-zentralen-engpass-auf/
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@hib.bundestag.deÄnderungen bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Sachverständige begrüßen die geplante Ausnahme vom Krankenhausvorbehalt bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen, fordern aber teils weitergehende Änderungen. Das zeigte eine…
@hib.bundestag.deBericht der Ost-Beauftragten für 2026 vorgelegt #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag 36 Jahre nach Vollendung der deutschen Einheit zeigt der Bericht der Ostbeauftragten weiter existierende wirtschaftliche Unterschiede zwischen Ost und West.
@hib.bundestag.deAfD will Amt des Ostbeauftragten abschaffen #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag AfD sieht in der Funktion des Ostbeauftragten eine fortdauernde Sonderstruktur für Ostdeutschland und hält das Amt für überholt.
@hib.bundestag.deGrüne verlangen verbraucherfreundliches Kartellrecht #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Die Grünen legen einen Antrag zur Reform des Kartellrechts vor, um Verbraucherrechte zu stärken.