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#GoodToKnowYourRights #Grundgesetz #Grundrechte #Schutzpflichten #Prävention #Versorgung #Pflege #Grundversorgung #Sozialstaat

R wie Rechtsstaatlichkeit.
Ein langes Wort. Aber ohne Rechtsstaatlichkeit wird Demokratie ziemlich wackelig.
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#EUABC #Rechtsstaatlichkeit #Demokratiebildung #EuropaVerstehen #PolitischeBildung #SchuleMV #Grundrechte #EIZRostock #EuropeDirectMV #EUinMV #Unterrichtsmaterial
Ich verfasse aktuell einen Beitrag für meine Homepage. Ich denke, es ist der erste und wohl (vorerst) letzte diesen Ausmaßes.
Hier schon mal der Titel:
Verfassungsbruch durch Ignoranz
#Grundgesetz #Grundrechte #VerfassungsbruchDurchIgnoranz #MECFS #LongCovid #PostCovid #ChronischeErkrankung
Im Podcast Jus(t) Talk der @uniluzern.bsky.social sprach Gastgeberin Nina Holstein mit unserem Co-Präsidenten Patrice Martin Zumsteg über die Arbeit von UNSER RECHT und damit über #Grundrechte, #Rechtsstaatlichkeit und #Völkerrecht.
🚨Weckruf: Behördenwillkür stoppen! 🚨
1️⃣ Gerichtskosten am Sozialgericht? Nichtig!
2️⃣ Jobcenter weist Beistand ab? Das ist rechtswidrig!
3️⃣ Alle Staatsgewalt geht vom Menschen aus
👇 menschenrechtverteidiger.com
#Bürgergeld #Grundrechte #Justiz #SGBX #Sozialgericht #Menschenrechte #Souverän
⚖️ Gerichtskosten am Sozialgericht? Nicht mit uns!
Wie Erinnerung (§ 66 GKG) wirkt & warum wir Kasse 300 € für verlorene Lebenszeit in Rechnung stellen – 2 Original-Akten: 👇 menschenrechtverteidiger.com/gerichtskost...
#Sozialrecht #Bürgergeld #Justiz #Grundrechte #Rechtsschutz #SGB #Menschenrechte
Wer Versammlungsteilnehmende daran hindert, sich wirksam gegen die Verbreitung der eigenen Bilder zu schützen und gleichzeitig rechte #Einschüchterungsstrategien ermöglicht, schützt nicht die #Grundrechte..
Kostenfalle am VG Schleswig abgewiesen? Jetzt folgt die Retourkutsche: Anhörungsrüge nach § 152a VwGO! ♟️⚖️
4 BVerfG-Präjudizien zwingen das Gericht in die Selbstkorrektur.
Lies die Strategie:
menschenrechtverteidiger.com/anhoerungsru...
#Verwaltungsgericht #Grundrechte #BVerfG #Rechtsstaat #Schach
1.306,50 € Vorkasse-Falle am Verwaltungsgericht: Wie Justiz versucht, Grundrechte mit astronomischen Gebühren abzuwürgen – und warum sie vor BVerfG krachend scheitert.
Analyse & Abwehrhebel: 👉 menschenrechtverteidiger.com/kostenrechnu...
#Verwaltungsgericht #Grundrechte #Justiz #BVerfG #Rechtsstaat
3. Strafvollzug als Industrie: menschenrechtverteidiger.com/geschaeftsmo...
4. EGMR: Keine Kindesentziehung durchs Jugendamt: menschenrechtverteidiger.com/kein-recht-a...
Der Mensch ist Souverän, kein Objekt! ⚖️
#Justiz #Grundrechte #EGMR #Menschenrechte #Rechtsstaat #Souveraen
EILMELDUNG: Die Justiz kapituliert vor der Rüge des Souveräns! ⚖️💥
GL SG Itzehoe räumt formelle Unwirksamkeit nach § 65a SGG schriftlich ein, und weiteres lesen sie selbst:
👉 menschenrechtverteidiger.com/justiz-kapit...
#Justiz #Rechtsstaat #SGG #ERV #Grundrechte #Verfassung #BVerfG #Menschenrechte
Kontosperrungen sind existenzbedrohend
Wirtschaftlich ruinieren
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Grundrechte #Gefahr #Justiz #Sanktionen #EU #EuGH #EU2024/1226 #Trump #Terrorliste #Meinungsfreiheit #Journalismus #Pressefreiheit #Kontosperrungen #Verfügungsverbot #Erfüllungsverbot #Rechtsmittel #Verein