Recht für alle – außer für Leute, die #Trump kennt
#Washington entdeckt einen schweren Konstruktionsfehler der internationalen #Justiz: Sie fragt vor Ermittlungen nicht nach Trumps Gästeliste. #Satire #Politik
@satiressum.bsky.social
@satiressum.bsky.socialRecht für alle – außer für Leute, die #Trump kennt
#Washington entdeckt einen schweren Konstruktionsfehler der internationalen #Justiz: Sie fragt vor Ermittlungen nicht nach Trumps Gästeliste. #Satire #Politik
@menschenrecht.bsky.socialAlle Fakten, PDFs & Hintergründe:
👇
menschenrechtverteidiger.com/8a-sgb-viii-...
#SGBVIII #Elternrecht #Grundgesetz #Kinderschutz #Justiz #Menschenrechte
@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social#Donald Trump #Gaza #Genozid #Israel #Justiz #Trump #COVFEVE 🤡⛬ #verurteilt #Wahl
🌐 www.newsmart.ch
@notexx.de⚖️ Österreich: Strafe für KI-Beschwerden
Das österreichische Bundesverwaltungsgericht verhängte erstmals eine Mutwillensstrafe wegen KI-generierter Eingaben.
@notexx.de⚖️ Neue Ermittlungen nach Magdeburg-Anschlag
Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt 2024 ermittelt die Justiz gegen den Betreiber.
#Magdeburg #Weihnachtsmarkt #Ermittlungen #Justiz #SachsenAnhalt
@topnewsde.bsky.social@menschenrecht.bsky.socialAuf Startseite Vornamen eintragen
Persönliche Arbeitskopie freischalten
Eigene Bescheide hochladen & Willkür entlarven
Hol dir jetzt deine verfassungsrechtliche Waffengleichheit: 👉 menschenrechtverteidiger.com
#Grundgesetz #Menschenrechte #Justiz #Art19GG #Souverän #Jugendamt #BVerfG #Rechtsstaat
@forum-x.atÖGKJP entschieden gegen eine Herabsetzung der Strafmündigkeit
forum-x.at/meldung/10267
#Gesetz #Recht #Justiz #Wien
@notexx.de⚖️ USA klagen Maduro wegen Folter an
Die USA haben gegen Venezuelas Ex-Präsidenten Nicolás Maduro und dessen Frau Cilia Flores neue Anklagepunkte erhoben.
@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social#Folter #Justiz #Maduro #Nicolás Maduro #rechtswidrig #Vorwürfe
🌐 www.newsmart.ch
@topnewsde.bsky.social@menschenrecht.bsky.social
@davesstationbus.bsky.socialGute Artikel bei @lto-de.bsky.social über eine Biografie des DDR-Juristen Erich Buchholz. Sehr lesenswert mit Blick auf die Selbstwahrnehmung eines systemtreuen Juristen des SED-Unrechtsstaats. #DDR #Justiz #SED www.lto.de/persistent/a...
@spaniennachrichten.bsky.socialAcht Jahre Haft für Entführung in Santander
@topnewsde.bsky.social@menschenrecht.bsky.social„Ich befolge nur Befehle“ & „Wir müssen auf das Gericht warten“ – 2 Ausreden, die 1949 beerdigt wurden.
Warum #Remonstrationspflicht (§ 36 BeamtStG) Beamte persönlich haftbar macht und was Militärrecht (§ 11 SG) damit zu tun hat:
