Zugleich mahnte er, dass #Demokratien international zunehmend unter Druck geraten. Der gemeinsame Einsatz für #Freiheit, #Rechtsstaatlichkeit und #Menschenrechte bleibe das Fundament unserer geteilten Werte.

„Reformen“ mehr „Befugnisse“ zur #Überwachung gegeben werden: geile Aussichten für #Putin + #Diktatoren!

Wie schaut's, Meister #Dobrindt? Ist da noch ein Funken #Anstand & #Verantwortungsbewusstsein vorhanden oder nur noch #Machtgeilheit, um die #Rechtsstaatlichkeit im Land komplett zu zerstören?

#Abbau #EU #Hausaufgaben #Rechtsstaatlichkeit
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#Rechtsstaatlichkeit Es geht immer und in jeder Diskussion um #Rechtsstaatlichkeit . Es geht um nix anderes. #darumgehts

Es geht hier im Thread um die #RoteHilfe, um #Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit:
Dass die Bösen einfach Böse sind, sich an ihrer Bösartigkeit und Grausamkeiten nahezu weiden, dass sie um ihre Bösartigkeit wissen - das ist nur im Filmen so.
In der Realität sind autoritäre Herrscher oder auch […]

Es geht hier im Thread um die #RoteHilfe, um #Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit:
Dass die Bösen einfach Böse sind, sich an ihrer Bösartigkeit und Grausamkeiten nahezu weiden, dass sie um ihre Bösartigkeit wissen - das ist nur im Filmen so.

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#ÖVP #WKStA #Rechtsstaatlichkeit

Plan für WKStA-Auflösung

"Er sei zur Überzeugung gelangt, 'dass sich von oben in herkömmlicher Weise zu wenig steuern lässt; man muss die Sache früher erreichen', riet #Pilnacek in einer Mail an den Innenministerium-Kabinettschef Michael #Kloibmüller."

Zeitung entdeckt, dass Elif Eralp Mitglied der Roten Hilfe war. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Das war nämlich schon lange bekannt. Und was hat das mit Otto Schily zu tun?

fokusm.com/zeitung-entd...

#demokratie #politik #dielinke #die_linke #eliferalp #rechtsstaatlichkeit #grundgesetz

Das Unbehagen wächst: Wenn Kritik an Integrationsproblemen und religiösen Sonderrechten pauschal stigmatisiert wird, leidet der ehrliche Diskurs. Zeit für eine offene Debatte über Säkularismus und klare Regeln. #Säkularismus #Rechtsstaatlichkeit nuel.ink/XIGzod

#EU #EU-Kommission #Kommission #Milliarden #Rechtsstaatlichkeit #Ungarn
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#EU #EU-Kommission #Kommission #Kommissionspräsidentin #Milliarden #Rechtsstaatlichkeit #Schütze #Ungarn #Union #Ursula von der Leyen #Von der Leyen
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R wie Rechtsstaatlichkeit.
Ein langes Wort. Aber ohne Rechtsstaatlichkeit wird Demokratie ziemlich wackelig.

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#EUABC #Rechtsstaatlichkeit #Demokratiebildung #EuropaVerstehen #PolitischeBildung #SchuleMV #Grundrechte #EIZRostock #EuropeDirectMV #EUinMV #Unterrichtsmaterial

Im Podcast Jus(t) Talk der @uniluzern.bsky.social sprach Gastgeberin Nina Holstein mit unserem Co-Präsidenten Patrice Martin Zumsteg über die Arbeit von UNSER RECHT und damit über #Grundrechte, #Rechtsstaatlichkeit und #Völkerrecht.