Starke Zuwächse bei Urologen und Augenärzten erwartet #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2024 haben 217.724 hauptamtliche Ärztinnen und Ärzte an deutschen Krankenhäusern gearbeitet.

Förderung von Demokratieprojekten in Thüringen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage über die Förderung von Demokratieprojekten im Wahlkreis 194 in Thüringen.

Neue Kandidaturen Deutschlands im VN-Sicherheitsrat #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat Deutschlands Kandidaturen für einen nicht-ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat für 2035/2036 sowie 2043/2044 angemeldet, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Verhaltenskodex bei Anwerbung von Gesundheitspersonal #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Aus Staaten mit einer Mangellage in Gesundheits- und Pflegeberufen sollen keine solchen Fachkräfte abgeworben werden, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Keine Schiffe unter deutscher Flagge im Persischen Golf #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Seit dem Beginn der Kampfhandlungen befinden sich nach Angaben der Bundesregierung keine Schiffe unter deutscher Flagge im Persischen Golf.

Mittel und Kosten von GIZ und KfW Entwicklungsbank #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Um Mittel und Verwaltungskosten der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der KfW Entwicklungsbank geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Keine erhöhten Abschläge bei der Rente #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Erhöhte Abschläge bei der Rente für langjährig Versicherte schließt die Bundesregierung mit Verweis auf die Empfehlungen der Alterssicherungskommission aus.

9.663 Ausländer aus Deutschland abgeschoben #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im ersten Halbjahr 2026 sind nach Angaben der Bundesregierung 9.663 ausländische Staatsbürger aus Deutschland abgeschoben worden.

Wirkung des ersten Tankrabatts der Bundesregierung #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung ist der Ansicht, dass der Tankrabatt im Mai und Juni "weitgehend weitergegeben wurde", wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.

Weiterentwicklung des Deutschlandfonds #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung gibt Auskunft zum erweiterten Programm des Deutschlandfonds, mit dem Energieversorger bei der Finanzierung des Ausbaus der Infrastruktur unterstützt werden sollen.

Studienkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau #Forschung #Antwort #Bundestag Um Zahl, Zinssätze und Laufzeiten der Studienkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) geht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Bundesregierung erwartet keine Abstufung des AAA-Ratings #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) geht derzeit nicht von einer Abstufung des AAA-Ratings der Bundesrepublik aus. Das geht aus einer Antwort auf eine AfD-Anfrage hervor.

Bundesregierung äußert sich zu Bestandsdatenauskunft #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Keine Aussage kann die Bundesregierung laut einer Antwort auf AfD-Anfrage zu den Gründen der gestiegenen Abfragezahlen bei der Bestandsdatenauskunt machen.

Schutz vor Cyberangriffen für KMU #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will Kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) darin unterstützen, sich gegen Cyberangriffe zu wehren. Das betont sie in einer Antwort auf eine AfD- Anfrage.

Dem Licht entgegen
Die Zeit auf schwarzen Flügeln -
Eos trägt das Rot

by Petros

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Fragen nach USA-Reise von Ministerin Reiche #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Für die Bearbeitung eines Antrags durch die NGO "Frag den Staat" ist erheblicher Prüfungs- und Abstimmungsaufwand entstanden, schreibt die Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.

Produktion und Export von Landminen #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann aus sicherheitspolitischen Erwägungen und zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen keine Details zum Export von Landminen geben, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Investitionsbeauftragter Blessing arbeitet unentgeltlich #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung teilt in ihrer Antwort auf eine Kleine AfD-Anfrage mit, der persönliche Beauftragte des Bundeskanzlers für Investitionen erhalte kein Gehalt oder eine vergleichbare Vergütung.

Bundesregierung äußert sich zur E-Auto-Förderung #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Regierung sieht durch ihre E-Auto-Förderung keine Wettbewerbsvorteile für chinesische Autohersteller. Die meisten Förderzusagen wurden laut ihrer Antwort auf AfD-Anfrage für VW-Fahrzeuge erteilt.

Warburg-Pincus übernimmt über 80 Prozent an PSI #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat bei der Teil-Übernahme des deutschen IT-Dienstleister PSI durch US-Investor Warburg-Pincus keine sicherheitsrelevanten Bedenken.