Sonderprüfung zu Vorgängen am CISPA Helmholtz-Zentrum #Forschung #Antwort #Bundestag Eine unabhängige Sonderprüfung soll untersuchen, inwieweit am CISPA Helmholtz-Zentrum für Forschungssicherheit Information nach China abgeflossen sind. Dies antwortet die Regierung auf AfD-Anfrage.

Überprüfung externer Berater auf mögliche MfS-Vergangenheit #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Eine etwaige Überprüfungspraxis für von Bundesbehörden beauftragte oder finanzierte Berater auf eine mögliche MfS-Vergangenheit ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.

Regierung: Keine explizit ostdeutschen Demokratie-Programme #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant keine explizit ostdeutsche Programmförderung im Rahmen von "Demokratie leben!", wie sie in einer Antwort ausführt.

3,35 Millionen Binnenvertriebene in Somalia #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Lage der Binnenvertriebenen und der Flüchtlinge in den Nachbarländern Somalias berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Gefährdungslage für Rüstungsunternehmen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zur Gefährdungslage von Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft in Deutschland äußert sich die Budnesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Deutsche Hilfen zur Bekämpfung von Ebola in der DR Kongo #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über den Ebola-Ausbruch im Osten der DR-Kongo und ihre Hilfen zur Bekämpfung der Pandemie gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.

915.840 in Deutschland zur Jahresmitte aufhältige Syrer #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ende Juni 2026 haben sich ausweislich des Ausländerzentralregisters laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage 915.840 syrische Staatsangehörige in Deutschland aufgehalten

Hürden für die Inanspruchnahme von Versorgungsleistungen #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Mit der Weiterentwicklung des Präventionsgesetzes sollen Krankheiten frühzeitig verhindert, die Gesundheit der Bevölkerung gefördert und die gesundheitliche Chancengleichheit verbessert werden.

Förderung beruflicher Weiterbildung #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Förderung beruflicher Weiterbildung ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Keine Details zu Vergesellschaftungsverbot #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Zu möglichen Einflüssen von Wirtschaftsverbänden und Ländern auf das geplante Vergesellschaftungsverbot macht die Bundesregierung keine näheren Angaben.

Verjährte Ordnungsgelder führen zu Einnahmeausfällen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Dem Staat sind 2025 wegen verjährter Ordnungsgeldforderungen nach Paragraf 335 des Handelsgesetzbuchs (HGB) des Bundesamtes für Justiz rund 23 Millionen Euro entgangen.

Baukostensenkung ist zentrales Anliegen der Regierung #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage die Senkung der Baukosten als eines ihrer zentralen Anliegen bezeichnet.

Waffenexporte nach Israel im zweiten Quartal 2026 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft zu endgültigen Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel.

Kosten für das Netzengpassmanagement 2024 und 2025 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Gesamtkosten für das gesamte Netzengpassmanagement in Deutschland sind 2025 im Vergleich zum Vorjahr um rund vier Prozent gestiegen.

Kaum Daten zu Diskriminierung Schwarzer Geflüchteter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) verfügt über keine spezifischen Daten zu Diskriminierungserfahrungen Schwarzer Geflüchteter, heißt es in einer Regierungsantwort.

Social-Media-Kanäle des Auswärtigen Amtes #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die vom Auswärtigen Amt betriebenen Social-Media-Kanäle informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Abhängigkeit des deutschen Arbeitsmarkts von China #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen nach eigenem Bekunden keine amtlichen statistischen Daten zu der Frage vor, wie viele Arbeitsplätze in Deutschland direkt oder indirekt von China abhängig sind.

Noch keine Finanzierungsdetails zum Rahmenprogramm AgoraEU #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine Angaben zum Budget des geplanten Rahmenprogramms AgoraEU machen, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.

Unerlaubte Einreisen im ersten Halbjahr 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 24.829 Fälle unerlaubter Einreise festgestellt worden.

Schulungszentren innerhalb der AfD #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Schulungszentren innerhalb der AfD sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.