@hib.bundestag.deAnwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die "Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
@hib.bundestag.deUnabhängigkeit der Justiz in Deutschland #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Um die Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
@hib.bundestag.deGrüne für Weiterentwicklung des Schutzniveaus der DSGVO #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag "Digitale Grundrechte sichern - Datenschutz einfach, wirksam und föderal stärken" lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
@hib.bundestag.deExpertenstreit um die Novelle zum Antidiskriminierungsgesetz #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Bundesregierung geplante Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) wurde von Sachverständigen bei einer Anhörung des Rechtsausschusses…
@hib.bundestag.deExperten fordern Rechtsbehelf im Auslieferungsverfahren #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Der Gesetzentwurf zur Neuregelung des "Rechts der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen"stößt auf Zuspruch bei Sachverständigen. Gefordert wird noch ein Rechtsbehelf im…
@hib.bundestag.deExperten: Höhere Strafe für Einsatz von K.o.-Tropfen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag In einer Anhörung des Rechtsausschusses sprachen sich die Expertinnen und Experten für höhere Mindeststrafen beim Einsatz von K.o.-Tropfen im Zusammenhang mit Vergewaltigung oder…
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@tinoeberl.mastodon.online.ap.brid.gy📰 Gut informiert zu sein, ist unser #Schutzschild gegen Polemik der #Politiker, #Lobbyisten oder Manipulation durch rechte Medien.
Ich tröte aktuelle Informationen zu #Forschung, #Gesundheit, #Verbraucherschutz, #Hitzeschutz und #Energiewende – damit wir besser gewappnet sind und gute […]
@topnewsde.bsky.social#Sachs #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Verbraucherschutz
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@fuldainfo.bsky.socialTankrabatt-Debatte: Wüst geht auf Mineralölkonzerne los – „Ein Skandal“ www.fuldainfo.de/tankrabatt-d... #Tankrabatt #HendrikWuest #Mineraloelkonzerne #Pendler #SozialeMarktwirtschaft #Kraftstoffpreise #NRW #Politik #Wirtschaft #Verbraucherschutz
@jag0911.bsky.social…da hab ich doch mal bei einer #Sammelklage mitgemacht 🤔?! #Urteil gegen #Amazon: #BGH erklärt #Prime - #Preiserhöhung für #unwirksam – so kommen Sie an Ihr Geld #VBZ #Verbraucherschutz #Germany #Law
www.merkur.de/verbraucher/...
@heise.deAmazon.com hat 2022 Gebühren für deutsche Prime-Abonnenten erhöht. Die Vertragsklausel war allerdings so verwirrend, dass sie unwirksam ist. Rechtskräftig. #Verbraucherschutz
@notexx.de⚖️ BGH kippt Amazon-Preiserhöhung
Der BGH erklärt die Prime-Preiserhöhung von 2022 für unwirksam. Kunden wurden benachteiligt. Das Urteil stärkt den Verbraucherschutz.
#AmazonPrime #Bundesgerichtshof #Preiserhöhung #Verbraucherschutz #Urteil
@ct.deWer das Gegenangebot eines Ankaufsportals ablehnt, bekommt sein Gerät zurück, im Paket, das der Anbieter bucht. Verschwindet es unterwegs, wird es kompliziert. #Verbraucherschutz
@topnewsde.bsky.social@hib.bundestag.deZwangsversteigerungen bei privatem Wohneigentum im Fokus #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die "Zunahme von Zwangsversteigerungen bei privatem Wohneigentum" ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
@hib.bundestag.deAfD fragt nach Äußerungen Hubigs zu Bund-Länder-Konflikten #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Äußerungen von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig zu möglichen Rechtsverstößen einer Landesregierung und den Reaktionsmöglichkeiten des Bundes sind Gegenstand einer Kleinen…
@hib.bundestag.deZeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die Ausweitung des beruflichen Zeugnisverweigerungsrechts auf Beschäftigte in der Sozialen Arbeit ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke .
@heise.deEuropas Verbraucherschutzbehörden prüfen Ingame-Währungen in neun Spielen, darunter „Minecraft“ und „Valorant“. Auch Crytek und InnoGames sind betroffen. #Verbraucherschutz