@urbanaid.bsky.socialDeine #EMail für ein FckAfD #Prüfverfahren!
Schreib eine E-Mail an deine #Landesregierung mit der klaren Bitte, sich im #Bundesrat für die Einleitung eines #Prüfverfahren gegen die #NoAfD einzusetzen. Jede Mail zählt!
Bitte auch weiterleiten 🐸👍🏻
@emerald13.bsky.socialMan könnte fast den Eindruck gewinnen, die Union sei im Modus PanicCon1. Leider auch ein paar Verspengte anderer Parteien. Bloß keine Mehrheit für das #Prüfverfahren im Bundesrat. Schäbig und sehr durchschaubar.
@torstengrieger.grieger.deGenau deshalb braucht Berlin schnellstmöglich eine progressive R2G-Koalition, mit der endlich das #PRÜFverfahren angeschoben werden kann. Das die Wahl des ersten rechtsextremen Parlamentspräsidenten seit 1932 zwar nicht verhindern, aber in der Konsequenz hoffentlich für nichtig erklären kann.
@fermin-person.bsky.socialEs fehlt nicht mehr viel bis zum Prüfverfahren.
Die Adressen der Staatskanzleien finden sich am Ende des Artikels.
@torstengrieger.grieger.deNEIN, mit dieser Union dürfen weder Grüne noch SPD in Berlin regieren. Denn dann würde das #PRÜFverfahren garantiert auch weiterhin nicht eingeleitet. Und wir alle würden uns zum Steigbügelhalter der AfD machen.
Nehmt Euch R2G in Thüringen zum Vorbild! Es geht! Und stoppt endlich die AfD! Danke!
@torstengrieger.grieger.deeiner drohenden AfD-Regierung unter Beteiligung oder Duldung des BSW in Sachsen-Anhalt. Das gehört in den Fokus der politischen Diskussion, das erfordert unser aller Anstrengung, jetzt endlich, spät, aber hoffentlich nicht zu spät, das #PRÜFverfahren zum Verbot der AfD einzuleiten.
@dantesinferno2025.bsky.socialVielleicht ist die Mehrheit im #Bundesrat, die ein #Prüfverfahren einleiten kann, die tatsächliche Ursache für den Sturm der rechten Parteien UND Medien!?
@emerald13.bsky.socialIst ja "lustig", dass der Bundesrat eine der Institutionen ist, die das #Prüfverfahren einleiten kann.
@torstengrieger.grieger.deUm etwas zu verändern, benötigt man Mehrheiten. Und im Moment erscheint es mir jedoch so, als würden sich die Progressiven lieber untereinander zerreiben, anstatt ENDLICH die Chance zu nutzen und mit R2G in Berlin das #PRÜFverfahren einzuleiten und die AfD zu stoppen.
@torstengrieger.grieger.deWenn man den Verfassungsauftrag ernst und annimmt, ist es vor allem Pflicht, das #PRÜFverfahren endlich auf den Weg zu bringen.
@pixelb512.eurosky.socialDa lese ich gerade bei n-tv, dass Fr. Weidel sagte, die AFD hätte die CDU als Volkspartei abgelöst.
MbMn nicht nur die CDU sondern auch die FDP und natürlich auch noch rechtsextreme Anhänger dazu gewonnen
Man kann nur hoffen, dass die CDU endlich einsichtig wird und ein #Prüfverfahren einleitet
@dreastgt.bsky.social" offen sind für... " heißt noch garnichts. Wenn es konkreter werden sollte, zieht die Hälfte sowieso wieder den Schw.... ein. #Prüfverfahren #fckAfD
@pruef-he.bsky.socialDanke an alle aus #Wiesbaden und #Hessen , die gestern auf unserer #Pruefdemo waren. Ihr wart viele, ihr wart großartig, ihr wart bunt und laut. <3
Gemeinsam haben wir deutlich gemacht: Es ist höchste Zeit zum Handeln, es braucht ein #Prüfverfahren gegen die AfD! Jetzt!
@pruef_de @nicosemsrott.de
@sunnyflowercat.bsky.socialich könnte 🤮 . Er ist doch Jurist und sollte wissen, wie dieses #Prüfverfahren abläuft. Er will nicht, weil ihm sonst das Druckmittel für Koalitionen abhanden kommt. 🤬 Ich wünschte, die Verfasser*innen des GG hätten in die Zukunft blicken können, dann gäbe es vielleicht eine Alternative.
@ralfraths.bsky.socialBei der Frage nach dem #Prüfverfahren zum #Parteiverbot der #AfD hört man immer wieder, es ginge nur darum, unliebsame Opposition einfach zu verbieten. Vielen wirklich einfach nicht klar, was hier gerade passiert. Es geht darum, eine erneute Entrechtung und Ermordung von Menschen zu verhindern.
