explore | Grilled Cheese

Köktürk beschimpft Israel, Medien und Andersdenkende. In der Linksjugend werden Stalin und Mao verherrlicht, Linke sitzen in der Roten Hilfe. Wann wird daraus ein verfassungsrechtlich relevantes Muster?

nuel.ink/hXrSGE

#Parteiverbot #Extremismus

Sie ist der vom Grundgesetz vorgesehene Weg.

Das Bundesverfassungsgericht beschreibt das #Parteiverbot ausdrücklich als Instrument der „wehrhaften Demokratie“:
Die Entscheidung wurde gerade deshalb dem Gericht und nicht der Regierung übertragen, damit der politische

Fußballanalogie für ein #Parteiverbot:

Stellen wir uns vor, eine Mannschaft hält Blutgrätschen für völlig okay.
Dann wird sie zurecht gesperrt, weil doch niemand sie mehr in der (Bundes-)liga haben will, weil sie ständig anderen die Waden aufschlitzt.
Genauso funktioniert ein […]

Wie viele Warnsignale braucht es noch? Köktürk hetzt gegen Israel und Andersdenkende, Linksjugend-Funktionäre verherrlichen Stalin und Mao. Ab wann wird aus Einzelfällen ein verfassungsrechtlich relevantes Muster? Jetzt lesen: nuel.ink/QDfeQv #Parteiverbot

⚖️ EU prüft Verbot rechter Parteien

In Brüssel wird geprüft, ob einer rechtsextremen europäischen Partei die Finanzierung entzogen wird. Ein Gremium aus sechs Persönlichkeiten soll klären, ob ein Verbot möglich ist.

#EU #Rechtsextremismus #Parteiverbot #Brüssel #Europaparlament

⚖️ Hohe Hürden für AfD-Verbot

Ex-Verfassungsrichter sehen ein AfD-Verbot nur mit äußerst belastbarem Material durchsetzbar. Udo Di Fabio nennt die Verfahren komplex und verweist auf Russland-Verbindungen der Partei.

#AfD #Verfassungsgericht #Parteiverbot #Deutschland #DiFabio

Vielleicht sollten das einmal all diejenigen lesen, die ein #Parteiverbot weiter verhindern:
"Alles, woran die CDU heute noch glaubt, um der AfD beizukommen, wirkt hochgradig naiv. Unsere verantwortlichen Politiker sehen gerade aus wie die größten Idioten, wenn es um die Lehren der Geschichte geht."

Bei der Frage nach dem #Prüfverfahren zum #Parteiverbot der #AfD hört man immer wieder, es ginge nur darum, unliebsame Opposition einfach zu verbieten. Vielen wirklich einfach nicht klar, was hier gerade passiert. Es geht darum, eine erneute Entrechtung und Ermordung von Menschen zu verhindern.

Das. Genau das. #Parteiverbot.