Wenn man das #AfDVerbot durchbekommen möchte, muss man mit den Koalitionsverhandlungen in #Berlin zu einer #spd #grüne #dielinke #Landesregierung gelangen. Wenn man das nicht schafft, wie kann man dann im Bundesrat eine Mehrheit dafür bekommen?

Die #Landesregierung hat einen #Bodenschutzplan für #SachsenAnhalt beschlossen, um die #Ressource (Wasserspeicher💧, Lebensraum 🐜 & Lebensmittelgrundlage 🥕) in #Planungsprozessen & #Zulassungsverfahren zu berücksichtigen. ➡️ lsaurl.de/z1xHlh

Das Schlimmste für den Standort #Berlin, wenn #Enteignungsfantasten, #Antisemiten #Linksfaschisten #Islamistenfreunde wie #ClanFreunde eine #Landesregierung stellen! Wer will am ende dann noch in Berlin Investieren? Niemand! Daher #NeinZurLinkspartei, Nein zu #SozialistischenAntisemiten in Berlin

Deine #EMail für ein FckAfD #Prüfverfahren!
Schreib eine E-Mail an deine #Landesregierung mit der klaren Bitte, sich im #Bundesrat für die Einleitung eines #Prüfverfahren gegen die #NoAfD einzusetzen. Jede Mail zählt!

Bitte auch weiterleiten 🐸👍🏻

verein.innn.it/aktionsseite...

Gef*ckt eingeschädelt, damit möglichst viele wg. Sprachschwierigkeiten hilflos sind.

#Diskriminierung #sPD #cdU #Schikane #Landesregierung #Hessen #Rassismus #Benachteiligung #LOLsPD #NieWiederCDU

Hessischer Haushalt: Nicht die Größe des Haushalts ist ein Erfolg – entscheidend ist, was am Ende bei den Menschen ankommt!

www.freiewaehler-hessen.de/aktuelles/be...

#FreieWähler #Hessen #Haushalt #Etat #Landesregierung #Politik #Ausgaben #Wiesbaden #Steuern #orangepower #AnpackenfürHessen

Auflage eines Entwurfes für eine Verordnung der Wiener Landesregierung zur öffentlichen Einsicht
forum-x.at/meldung/7406
#StadtWien #Politik #Wien #Landesregierung

Das morgige Wahlergebnis (AfD -40%) in #SachsenAnhalt besorgt uns weniger, als die mediale Hofberichterstattung in Dauerbeschallung über eine mögliche faschistoide #Landesregierung.

Der Übergang hin zu einem autoritären #Unrechtsstaat scheint in weiten Teilen der Bevölkerung schon Konsens zu sein.