@gerhardpfister.bsky.social
Ihr #Bundesrat hat vor der Wahl und nach der Wahl versprochen nicht zu wechseln und im Militärdept. zu bleiben. Die #Mitte ist für mich auch wegen des #AKW Entscheid, unglaubwürdig und nicht wählbar. Schade, unter Ihnen war sie eine gute Alternative.

#Armee #Aufrüstung #Bundesrat #Politik #Politiker
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es geht NUR um MACHT! Die Berliner Regierung wird die Mehrheitsverhältnisse im #Bundesrat ändern - und damit ein #afdVerbotjetzt ermöglichen!

#Bundesrat #E-Auto #Elektroauto #Elektroautos #EU #Grüne
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#Bundesrat #Bundestag #Bürokratie #digital #Regeln #Steffen Bilger #Verkehrsministerium
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Warum wir das #AfD-#Verbotsverfahren dringend brauchen und warum es immer ein Gewinn für die Gesellschaft sein wird, unabhängig vom Ausgang.
youtube.com/shorts/YLetQ...
Also los geht's #Bundesregierung, #Bundestag, #Bundesrat.

Warum wir das #AfD-#Verbotsverfahren dringend brauchen und warum es immer ein Gewinn für die Gesellschaft sein wird, unabhängig vom Ausgang.
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#Bundesrat #Schweiz #SPÖ #Österreich
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Jetzt live: Sitzung des Bundesrats

Die Sitzung wird in der Mediathek des Parlaments übertragen.

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek

#Bundesrat #Parlament #Wien

Ist doch klar, daß das braune U-Boot #FotzenFritz so kurz vor der Ziellinie zum 4.Reich alles tut, damit im #Bundesrat keine Mehrheit gegen die #fckAfD entsteht
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tja & nun? was hat schreiben & kommentieren im Internet & demonstrieren gebracht? Haben #fckafd #Nazis sich aufhalten lassen? Was sind Lehren daraus? #Berlin muss jetzt rotrotgrüne #spd #grüne #dielinke #Regierung aufstellen,für Mehrheit @ #Bundesrat & Verbotsverfahren ggn #noafd!

Zu spät. Viel zu spät. Jetzt braucht es eine Mehrheit im #Bundesrat für eine gesichert rechtsextreme Partei in #sachenanhalt #noafd #fckafd #Verbotsverfahren !

#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #BSW #FünfteKolonne ☭★ #Bundesrat #Landtag #Ukraine #SlavaUkrainii 🔱💪🏼 #Ukraine-Hilfe
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Und für das #FCKafd Verbotsverfahren brauchen wir in #Berlin eine #spd #grüne & #DieLinke #Regierung, damit im #Bundesrat eine Mehrheit entstehen kann. Wenn das nicht klappt, gut Nacht #Deutschland

Nun muss die Bundeskanzlei überprüfen, ob die Referenden formell zustande gekommen sind. Dafür sind mindestens 50'000 gültige Unterschriften je Referendum nötig.
Danach wird der #Bundesrat die Abstimmungsdaten festlegen. Frühestmöglicher Termin ist der 28. Februar 2027.

#Bundesrat #SPÖ #Wahl
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#Bundesrat #Kommission #Nachfolge
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Hat der #Bundesrat eigentlich schon irgend einen Plan, wenn da demnächst vermutlich ein Nazi als MP mit drin sitzt?

Hey #CDU, hey #SPD. Wenn ein #Verbotsverfahren nur der #AfD nutzt, wie lange wird es eurer Meinung nach dauern, bis sie das ausnutzen und Sachsen-Anhalt sich dem Antrag im #Bundesrat anschließt?

So, wie geht es denn nun weiter mit dem AFD-Parteiverbotsverfahren? Wann findet sich denn endlich mal eine Mehrheit, damit das mal geprüft werden kann. #bundestag #bundesregierung #bundesrat #noafd #brd #demokratie #gff #afdverbot