Hat Nathanel Liminski hier auf der Demo in Bonn grade wirklich gesagt, dass die Stimmen in Sachsen-Anhalt doch aus der FCKCDU kamen?!
#bonn #prüfverfahren

Heute am 10. Oktober sind wieder viele Menschen bundesweit und wie hier in #Düsseldorf auf der Straße, um für #Demokratie einzustehen und ein #Prüfverfahren zu fordern für alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtextrem eingestuft werden.

#PrüfheuteSchützmorgen
#AFD-VerbotJetzt

Auf geht’s, damit endlich ein #Prüfverfahren gegen die #NSAFD eingeleitet werden kann.

Bei dieser Serie bleibst du ohne Worte, welche Parallelen zu heute zu beobachten sind!
Die Wahl zweier NoA*D Männer zum Landtagspräsidenten und Stellvertreter in Sachsen-Anhalt ist ein Schritt, den wir bald bereuen werden, nicht verhindert zu haben.
#Prüfverfahren

Vielleicht sollte man mal langsam über ein @cducsu.de #Prüfverfahren nachdenken. Die #Brandmauer ist doch schon längst zu einer RASENKANTE verkommen. Ekelhafd diese Anbiederung von #Rhein.
#NieWiederCDU www.n-tv.de/politik/Hess...

Als Rechtsstaatspartei müssen wir jetzt nicht nur Dobrindts kriminelle Migrationspolitik anprangern, sonder vor allem anderen alles daran setzen, dass das #PRÜFverfahren endlich in die Gänge kommt. Als Klima- und Umweltpartei haben wir eine REICHE Palette an Themen, die wir offensiv anpacken müssen.

#AfDVerbotJetzt #Prüfverfahren #fcknzs

Semioffizielles Treffen der #rechtsradikalen #V-Männer des #Hessischen_Verfaschungsschutzes und der zudienenden hauptdienstlichen Nazi-Chat- Polizei- #Agent_Provocateure zur Vorbereitung der systematischen (Zer-)Störung aller Demos für ein #Prüfverfahren der #NSAfD am #BverfG?

Wie wärs mit einem #PRÜFverfahren?

+++Zynismus off+++

youtube.com/shorts/7kg03...

#AfDverbotjetzt #NoAfD #Nonazis #Prüfverfahren

#Prüfverfahren für #AfD-Verbot: Expertenanhörung & Einordnungen von Prof. Emanuel Richter | Phoenix 30.09.26

www.youtube.com/watch?v=VapI...

@spdfraktion.de und @cducsu.de Wäre es nicht mal langsam Zeit für ein #Prüfverfahren gegen die gesichert Rechtsextreme #AFDVerbotJetzt?

Wir sollten uns auf keinen Fall davon überraschen lassen, was die AfD in Sachsen-Anhalt macht. Denn böse Überraschungen kann sie besser, als allen von uns lieb ist. Auch deshalb:

#PRÜFverfahren NOW!

wie die AfD die Macht an sich reißt und der Anfang vom Ende der Demokratie in Deutschland seinen Lauf nimmt. Wir brauchen jetzt das #PRÜFverfahren. Ohne rechtsoffene Wackelkandidat*innen. R2G in Berlin und Schwerin sind auch von daher das Gebot der Stunde. Bei allen Herausforderungen und Hürden, ...

Dafür, dass die AfD gefühlt schon auf der Regierungsbank sitzt – nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern auch in Berlin –, sind die Demokrat*innen leider verdammt leise. Und beschäftigen sich lieber mit sich selber, anstatt endlich das #PRÜFverfahren auf den Weg zu bringen ...

Weshalb ein zügig in die Wege geleitetes #PRÜFverfahren extrem wichtig ist ...

Deine #EMail für ein FckAfD #Prüfverfahren!
Schreib eine E-Mail an deine #Landesregierung mit der klaren Bitte, sich im #Bundesrat für die Einleitung eines #Prüfverfahren gegen die #NoAfD einzusetzen. Jede Mail zählt!

Bitte auch weiterleiten 🐸👍🏻

verein.innn.it/aktionsseite...

Man könnte fast den Eindruck gewinnen, die Union sei im Modus PanicCon1. Leider auch ein paar Verspengte anderer Parteien. Bloß keine Mehrheit für das #Prüfverfahren im Bundesrat. Schäbig und sehr durchschaubar.

Genau deshalb braucht Berlin schnellstmöglich eine progressive R2G-Koalition, mit der endlich das #PRÜFverfahren angeschoben werden kann. Das die Wahl des ersten rechtsextremen Parlamentspräsidenten seit 1932 zwar nicht verhindern, aber in der Konsequenz hoffentlich für nichtig erklären kann.

Es fehlt nicht mehr viel bis zum Prüfverfahren.
Die Adressen der Staatskanzleien finden sich am Ende des Artikels.

#prüf #prüfverfahren #AfD