Finanzwirtschaft lobt die Frühstartrente #Finanzpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die Finanzwirtschaft sich in einer Anhörung des Finanzausschusses positiv zu der von der Bundesregierung geplanten Frühstartrente als Altersvorsorge für Kinder geäußert.

Lob und Kritik zum Cyberabwehr-Gesetzentwurf #Innenpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die geplante Stärkung der Cyberabwehr ist bei Experten in einer Anhörung des Innenausschusses auf geteiltes Echo gestoßen.

Führerscheinreform unter Sachverständigen umstritten #Verkehrspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Bundesregierung geplante Führerscheinreform ist bei einer Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss unterschiedlich beurteilt worden.

Nachrichtendienste sehen Russland als gefährlichsten Gegner #Innenpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Russland stellt aktuell die größte sicherheitspolitische Herausforderung für Deutschland dar. In diesem Befund waren sich die vor das PKGr geladenen Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes…

Experten: Beim Ausbau erneuerbarer Energien nicht nachlassen #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Wirtschaftsverbände warnen bei geplanter EEG-Reform vor steigenden Systemkosten, die zu höheren Strompreisen führten. Solarbranche sieht Einschnitte und Auflagen für PV-Anlagen kritisch.

Öffentliche Anhörung zur geplanten Führerscheinreform #Verkehrspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Der Verkehrsausschuss befasst sich bei einer öffentlichen Anhörung am 5. Oktober 2026, ab 11 Uhr mit der von der Bundesregierung geplanten Führerscheinreform.

Unterschiedliche Bewertungen der Baugesetzbuch-Novelle #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschussanhörung #Bundestag Die Novelle des Baugesetzbuches ist von den Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Bauausschusses am Mittwoch unterschiedlich beurteilt worden.

Experten für besseren Schutz gegen Hitze #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Experten halten einen besseren Schutz gegen große Hitze für dringend geboten, wie eine Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch gezeigt hat.

Verfolgung von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Der Gesetzentwurf der Regierung zur Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung ist Thema einer Anhörung im Rechtsausschuss gewesen.

Reisebranche beklagt Bürokratie #Tourismus #Ausschussanhörung #Bundestag Der Tourismusausschuss hat sich am Mittwochnachmittag in einer öffentlichen Anhörung mit der Lage der Reisebüros und der Reiseveranstalter beschäftigt.

Expertendiskussion zu sozialer Ungleichheit in der Pandemie #Enquete #Ausschussanhörung #Bundestag Die Auswirkungen der Pandemie auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Folgen für soziale Ungleichheiten standen am Montag im Mittelpunkt einer Anhörung der Corona-Enquete.

Geteiltes Echo zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse #Innenpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Zustimmung und völlige Ablehnung kennzeichneten eine Anhörung im Innenausschuss zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse.

Anhörung zur Novelle des Baugesetzbuches #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Ausschussanhörung #Bundestag Mit der Novelle des Baugesetzbuches befasst sich der Bauausschuss in einer öffentlichen Anhörung am 23. September. Mit dem Gesetz soll das Bauleitplanverfahren gestrafft werden.

Experten fordern Videoüberwachung in allen Schlachthöfen #Landwirtschaft #Heimat #Ausschussanhörung #Bundestag In einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat diskutierten Sachverständige den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tierschutzgesetzes.

"Partnerschaften für Demokratie" in Brandenburg #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschussanhörung #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage über "Partnerschaften für Demokratie" in Brandenburg.

Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik.

Unterschiedliche Auffassungen zum Düngegesetz #Landwirtschaft #Heimat #Ausschussanhörung #Bundestag Die geplante Änderung des Düngegesetzes ist von den Sachverständigen in einer Anhörung des Landwirtschaftsausschusses am Dienstag unterschiedlich beurteilt worden.

Experten fordern mehr Planungssicherheit bei Wärmeplanung #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Experten sehen erheblichen Änderungsbedarf an dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes, wie eine Anhörung im Wirtschaftsausschuss zeigte.