Linke fragt nach Mietwucher in Deutschland #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Ausmaß überhöhter Mieten und nach Fällen von Mietwucher in Deutschland.

Grüne fragen nach Vorlage des angekündigten Hitzeschutzplans #Umwelt #Klima #Anfrage #Bundestag Nach den Auswirkungen des Hitzesommers und konkret dem angekündigten Hitzeschutzplan erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Technischer Hitzeschutz in der Gesundheitsversorgung #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Die Finanzierung eines technischen Hitzeschutzes in der Gesundheitsversorgung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

Sorgenkind #Matthäikirchhof: Fragezeichen über Biergarten und KuBZ + Video

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#Leipzig #Stadtrat #srle #Anfrage

Verhandlungen über "Abschiebezentren in Drittstaaten" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Verhandlungen über Abschiebezentren in Drittstaaten" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Rechtsextreme Musikveranstaltungen erfragt #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Halbjahr 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Grenzkontrollen im Raum Frankfurt (Oder) thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um die "Binnengrenzkontrollen an den Grenzübergängen Stadtbrücke Frankfurt (Oder), Autobahn A12 und Schienenstrecke" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Linke fragt nach rechtsextremer Gewalt im Fußball #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach "Erkenntnissen der Bundesregierung zu rechtsextremer Gewalt und Vernetzung im Fußball" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Stand der Drohnenabwehr #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem "aktuellen Stand der Drohnenabwehr in Deutschland im Geschäftsbereich der Bundesregierung" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Asylgrenzverfahren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Sogenannte Asylgrenzverfahren sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2026 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Abkommen mit Drittstaaten zu Abschiebezentren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Linke fragt nach Deutschlandfonds #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die Linke erkundigt sich nach der bisherigen Förderbilanz, den Kosten, den Governancestrukturen sowie der Transparenz und Lobbykontakten im Zusammenhang mit dem Deutschlandfonds.

AfD fragt nach Details zum Entlastungskabinett #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Anfrage, wie sich die Gesamtsumme von 9,8 Milliarden Euro jährlicher Entlastung des ersten Entlastungskabinetts auf die gesetzlichen Vorhaben…

AfD will Details zum KI-gestützten Assistenzsystem "Spark" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem mit Künstlicher Intelligenz (KI ) arbeitendem Assistenzsystem "Spark", das Planungs- und Genehmigungsverfahren…

AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Bundesregierung soll AfD-Fraktion Auskunft zu Entscheidungsgrundlagen und möglichen wirtschaftlichen Wirkungen der Reform geben.

AfD fragt nach Ladeinfrastruktur an Bundesgebäuden #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Stand der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge an Gebäuden des Bundes und den Kosten der künftig geltenden gesetzlichen Anforderungen erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes für Bundesbauten #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes für Gebäude des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.