@hib.bundestag.deKein neuer Stand zum möglichen Wissensabfluss im Fall CISPA #Forschung #Antwort #Bundestag Um der externen, unabhängigen Sonderprüfung nicht vorzugreifen, kann die Bundesregierung keine genaueren Angaben zum möglichen Wissensabfluss im Fall CISPA machen, antwortet sie auf Grünen-Anfrage.
@hubude.bsky.social#news ⚡ Brantner will von Merz konkrete Antwort auf hohe Spritpreise: Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Bundesregierung zu konkreten und schnellen Maßnahmen gegen die hohen Spritpreise aufgerufen.... https://hubu.de/?p=344137 | #antwort #brantner #merz #spritpreise #hubu
@hib.bundestag.deEinsatz von Bundesmitteln für Oberschlesisches Landesmuseum #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den Einsatz von Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
@hib.bundestag.deÜberstellungen im Dublin-Rahmen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Überstellungen von Asylbewerbern im Rahmen des sogenannten Dublin-Systems sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.
@hib.bundestag.deAsylentscheidungen des Bamf im ersten Halbjahr 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im ersten Halbjahr 2026 wurden laut Bundesregierung 3.039 Menschen vom Bamf als asylberechtigt anerkannt, während 32.750 Flüchtlingsschutz und 3.199 subsidiären Schutz erhielten.
@hib.bundestag.deVorkehrungen gegen etwaigen Missbrauch humanitärer Hilfen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu ihren Vorkehrungen gegen einen etwaigen Missbrauch humanitärer Hilfen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
@hib.bundestag.deUN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung spricht sich für die weiteren Verhandlungen zum Abkommen UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte aus, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.
@hib.bundestag.deBundesregierung verteidigt Zusammenarbeit mit der Ukraine #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Aus Sicht der Bundesregierung trägt die enge Zusammenarbeit mit der Ukraine zur Sicherheit Deutschlands bei, heißt es in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
@hib.bundestag.deAfD thematisiert deutsch-mauretanische Beziehungen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Nach den deutsch-mauretanischen Beziehungen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
@hib.bundestag.deHumanitären Hilfen zu 98 Prozent "gendersensibel" #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Das Auswärtige Amt hat im Jahr 2025 seine humanitäre Hilfe zu 98 Prozent mindestens "gendersensibel" umgesetzt, wie aus der Antwort auf eine Linken-Anfrage hervorgeht.
@hib.bundestag.deZugverkehr bundesweit eingestellt nach Zugfunk-Störung #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Als Folge der Störung des digitalen Zugfunks GSM R bei der DB AG in der Nacht vom 23. auf den 24. Juni 2026 wurde der Zugverkehr laut Bundesregierung bundesweit eingestellt.
@hib.bundestag.deBund legt Angaben zur Förderung von Organisationen vor #Haushalt #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat umfangreiche Angaben zur finanziellen Förderung von in Deutschland ansässigen oder aktiven Nichtregierungsorganisationen durch den Bund vorgelegt.
@hib.bundestag.deBund hat 198.000 Quadratmeter Bürofläche eingespart #Haushalt #Antwort #Bundestag Bis Ende 2025 hat der Bund nach Angaben der Bundesregierung 198.000 Quadratmeter Bürofläche eingespart und rund 300 Mietverträge beendet.
@hib.bundestag.deGespräche zum Gebäudemodernisierungsgesetz #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung betont in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen, dass eine umfassende Dokumentation zu Gesetzgebungsverfahren generell nicht vorgenommen werde.
@hib.bundestag.deRegierung will Gesamtpaket der Rentenkommission umsetzen #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung bekräftigt in einer Antwort zum Thema Minijobs ihr Ziel, die Empfehlungen der Alterssicherungskommission als Gesamtpaket umsetzen zu wollen.
@hib.bundestag.deSchlichtung bei Pauschalreisen soll freiwillig bleiben #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Das BMJV setzt bei der Teilnahme von Reiseveranstaltern an außergerichtlichen Schlichtungsverfahren bei Pauschalreisen weiterhin auf Freiwilligkeit. Das antwortet die Bundesregierung den…
@hib.bundestag.deFunktionsweise des Transparenzportal des Bundes #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Über Funktionsweise und Ziele des Transparenzportals des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Auskunft.
@hib.bundestag.deArbeit der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Zu Aufgaben und Zusammensetzung der Entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission nimmt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
@hib.bundestag.deCyberangriff auf Daten des Welternährungsprogramms in Gaza #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Zu den Folgen des Cyberangriffs auf eine Anwendung des Welternährungsprogramms in den Palästinensischen Gebieten äußert sich die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
@hib.bundestag.deProjekt zum Fischerei-Managament in Eritrea #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Ein BMZ-Projekt zum Management von Fischerei-Ressourcen in Eritrea hat laut Bundesregierung unter anderem zu einem gestiegenen Einkommen in vielen Haushalten geführt.