"Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
@hib.bundestag.de
@hib.bundestag.de"Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den "Lernort ,Landshut'" in Friedrichshafen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.
@hib.bundestag.deKnapp 45.400 Asylberechtigte Ende Juni 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ende Juni 2026 haben in Deutschland laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 45.378 asylberechtigte Ausländer gelebt sowie 716.368 mit Flüchtlingsschutz und 362.476 mit subsidiärem Schutz.
@das-parlament.deMehr Geld für den Innen-Etat - Dobrindt setzt auf eine "aktive Sicherheitspolitik" #Innenpolitik #Bundestag Der Innenminister Ressortchef sieht die Koalition mit seinem Etat 2027 gut aufgestellt für Sicherheit und Resilienz gegen Bedrohungen von innen und außen.
@hib.bundestag.deGrüne wollen bundeseinheitliche Regelungen zur Drohnenabwehr #Innenpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt in einem Antrag auf bundeseinheitliche Regelungen für eine effektive Gefahrenabwehr gegen Drohnen.
@das-parlament.deGeneraldebatte über die Regierungspolitik - Im Schatten von Sachsen-Anhalt #Innenpolitik #Bundestag Nach dem AfD-Erdrutschsieg in Sachsen-Anhalt will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Menschen den Sinn der Reformvorhaben der Bundesregierung besser vermitteln.
@elli08.bsky.socialDie #AFD lügt und betrügt die Menschen mit unhaltbaren Versprechen in der Migrationspolitik!
Wir dürfen keinen Zentimeter nach rechts rücken !
@hib.bundestag.deCyberangriffe auf Unternehmen in Deutschland thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Cyberangriffe auf Unternehmen in Deutschland thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
@hib.bundestag.deÜberprüfung externer Berater auf mögliche MfS-Vergangenheit #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Eine etwaige Überprüfungspraxis für von Bundesbehörden beauftragte oder finanzierte Berater auf eine mögliche MfS-Vergangenheit ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
@hib.bundestag.deMögliches Risiko weiterer Anschläge auf CSD-Veranstaltungen #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Das mögliche Risiko weiterer Anschläge auf CSD-Veranstaltungen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.
@hib.bundestag.de915.840 in Deutschland zur Jahresmitte aufhältige Syrer #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ende Juni 2026 haben sich ausweislich des Ausländerzentralregisters laut der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage 915.840 syrische Staatsangehörige in Deutschland aufgehalten
@hib.bundestag.deGesetzentwurf zur Reform des Nachrichtendienstrechts #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Nachrichtendienstrechts vorgelegt, mit dem die Aufklärungsfähigkeiten des BND und des BfV gestärkt werden sollen.
@hib.bundestag.deUnerlaubte Einreisen im ersten Halbjahr 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 24.829 Fälle unerlaubter Einreise festgestellt worden.
@hib.bundestag.deSchulungszentren innerhalb der AfD #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Schulungszentren innerhalb der AfD sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.