Linke fragt nach Workshop zu linksextremistischer Gewalt #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach einem us-amerikanisch-deutschen Workshop zu linksextremistischer Gewalt erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
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@hib.bundestag.deLinke fragt nach Workshop zu linksextremistischer Gewalt #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach einem us-amerikanisch-deutschen Workshop zu linksextremistischer Gewalt erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
@hib.bundestag.deAfD fragt nach Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen im ersten Halbjahr 2026 erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
@hib.bundestag.de9.663 Ausländer aus Deutschland abgeschoben #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im ersten Halbjahr 2026 sind nach Angaben der Bundesregierung 9.663 ausländische Staatsbürger aus Deutschland abgeschoben worden.
@hib.bundestag.deSchutz vor Cyberangriffen für KMU #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will Kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) darin unterstützen, sich gegen Cyberangriffe zu wehren. Das betont sie in einer Antwort auf eine AfD- Anfrage.
@hlhhry.bsky.social Ein Volk zu überwachen kann jeder autoritäre Politiker. Ein Volk demokratisch zu führen – daran scheitern Parteikarrieristen.
#AlexanderDobrindt #CSU #Innenpolitik #Rechtsstaat #Grundrechte #Datenschutz #Überwachung #Überwachungsstaat #Demokratie #Menschenrechte #Freiheit #Migrationspolitik
@hib.bundestag.deGesetzentwurf zum Deutsch-Belgischen Polizeivertrag #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zum Deutsch-Belgischen Polizeivertrag vom 29. April 2024 vorgelegt.
@hib.bundestag.deKeine Angaben zu Verfahren der Stiftungsfinanzierung #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich nicht zu laufenden Prüfverfahren nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
@hib.bundestag.deInvestitionen in die Drohnenabwehr #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei soll perspektivisch auf 300 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte ansteigen, erläutert die Regierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
@hib.bundestag.de516 antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag 516 antisemitische Straftaten sind im zweiten Quartal 2016 erfasst worden, wie die Regierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage ausführt.
@hib.bundestag.deMehrkosten durch Grenzkontrollen an allen Landbinnengrenzen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über einsatzbedingte Mehrkosten durch die "vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen an allen Landbinnengrenzen" berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
@hib.bundestag.deWirksamkeit von Deradikalisierungsprogrammen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Wirksamkeit staatlich geförderter Deradikalisierungsprogramme ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
@das-parlament.deBundespolizeigesetz - Im zweiten Anlauf #Innenpolitik #Bundestag Der Bundestag hat seine Schlussabstimmung über das neue Bundespolizeigesetz wiederholt. Die Novelle wurde mit der erforderlichen "Kanzlermehrheit" verabschiedet.
@hib.bundestag.deGrüne fragen nach "Nihilistic Violent Extremism" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem "Kenntnisstand der Bundesregierung zum Nihilistic Violent Extremism" erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
@hib.bundestag.deAfD fragt nach linksextremen Straftaten im Klimakontext #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Mögliche Verbindungen zwischen Umweltorganisationen und Linksextremismus in Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
@hib.bundestag.deGescheiterte Abschiebungen thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Gescheiterte Abschiebungen sind ein Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
@hib.bundestag.deEinrichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Abkommen mit Drittstaaten zur Rückführung ausreisepflichtiger Migranten geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
@hib.bundestag.deZahl weiblicher und männlicher Bewerber beim BKA #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl weiblicher und männlicher Bewerber beim Bundeskriminalamt (BKA) im Bereich des Kriminalpolizeivollzugsdienstes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.
@hib.bundestag.deEntscheidungen des Bamf in Asylgrenzverfahren #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in sogenannten Asylgrenzverfahren berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.
@das-parlament.deKonstantin von Notz im Interview - "Der Entwurf schießt in vielen Punkten deutlich über das Ziel hinaus" #Innenpolitik #Bundestag Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dringt auf Nachbesserungen bei den Regierungsplänen zur Reform des Rechts der Nachrichtendienste.
@das-parlament.deReaktion auf Russlands Drohnen - Oben die Drohnen, unten die Abwehr im Aufbau #Innenpolitik #Bundestag Schrittweise rüstet sich Deutschland gegen die Eindringlinge aus der Luft. Doch bis Gesetze, Zuständigkeiten und Technik ineinandergreifen, braucht es Zeit.