@piratinjb.bsky.socialManchmal geht es nicht darum, im Hier und Jetzt ein Urteil zu bekommen. Manchmal geht es darum, eben solche verfassungswidrigen Handlungen aufzudecken, die es dann in die Geschichtsbücher schaffen.
#Grundgesetz #MECFS #LongCovid #PostCovid #PEM #POTS #MCAS #Erwerbsunfähigkeit
@glanzel.eurosky.socialMit deutschen Sekundärtugenden wie Parlamentsdisziplin wird man die #NoAfD nicht aufhalten.
Hilfreich wäre ein #Grundgesetz was umfassend nicht nur für Deutsche, sondern für alle Menschen gültig ist.
#noborder #Gleichheit
@p491x.bsky.social wäre ein #verbotsverfahren nicht auch die Durchsetzung des #grundgesetz ?
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28237 - #Grundgesetz, Artikel 34:
grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten. Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden. [2/2]
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28237 - #Grundgesetz, Artikel 34:
Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder [1/2]
@topnewsde.bsky.social#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #Bundesregierung #Grundgesetz #Notfall #Thorsten Frei
🌐 www.newsmart.ch
@topnewsde.bsky.social#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #Demokratie #Deutschland #Grundgesetz #Schütze #Thorsten Frei #Wehrhafte Demokratie
🌐 www.newsmart.ch
@topnewsde.bsky.social#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #CDU #Clowns 🤡 #Grundgesetz #Regelung #Thorsten Frei
🌐 www.newsmart.ch
@pruef-sl.bsky.socialALLE (❗️)Beamt:innen haben die Aufgabe, unsere Verfassung zu schützen‼️
Isso! Guckste hier:
www.bundestag.de/presse/hib/k...
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28236 - #Grundgesetz, Artikel 33:
(5) Das Recht des öffentlichen Dienstes ist unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums zu regeln und fortzuentwickeln. [6/6]
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28236 - #Grundgesetz, Artikel 33:
(4) Die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse ist als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen. [5/6]
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28236 - #Grundgesetz, Artikel 33:
Nichtzugehörigkeit zu einem Bekenntnisse oder einer Weltanschauung ein Nachteil erwachsen. [4/6]
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28236 - #Grundgesetz, Artikel 33:
(3) Der Genuß bürgerlicher und staatsbürgerlicher Rechte, die Zulassung zu öffentlichen Ämtern sowie die im öffentlichen Dienste erworbenen Rechte sind unabhängig von dem religiösen Bekenntnis. Niemandem darf aus seiner Zugehörigkeit oder [3/6]
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28236 - #Grundgesetz, Artikel 33:
(2) Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte. [2/6]
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28236 - #Grundgesetz, Artikel 33:
(1) Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. [1/6]
@menschenrecht.bsky.social🚨 EILMELDUNG: Strafanzeige gegen das Bundessozialgericht
StA Kassel (Az. 5091 UJs 28346/25) schweigt
Doch BVerfG (2 BvR 2699/10) verbietet jeden Amtsbonus: Es gilt die BESONDERE Ermittlungspflicht!
Fakten & Analyse:
👉 menschenrechtverteidiger.com/bundessozial...
#BSG #BVerfG #Grundgesetz #Justiz
@karlmelnyk.bsky.social⏩sondern Verpflichtend für jeden, der sich noch ganz auf dem Boden der #FDGO befindet. Wer diese Prüf -PFLICHT negiert oder zum "Nice to have, but.." zerredet, hat das #Grundgesetz bereits in Teilen aufgegeben! ⏩
@der-somniator.bsky.socialHohe #Leistung ist so kein #Staatsprinzip ausser wo? Bei #Queer, also wie lesen wir das? Die #Musterung vom #Amt wird ignoriert und ne #Schule von #Mensch beseelt. Lesen sie das #Grundgesetz.