TOP3 Bespr gem § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Auswirkungen der Kürzungsbeschlüsse d #CDU - #SPD - Koalition auf d Geschäftsbereich der Senatsverw für Justiz und Verbraucherschutz" auf Antrag der #Grünen und #DieLinke [falls sich jmd wundert: der Antrag wurde am 20.11.24 eingereicht] #Recht #AGH #Berlin /TS

b) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Islamistischer Terrorangriff auf den #CSD" auf Antrag der #Grünen 2/4
#Recht #AGH #Berlin /TS

Heute beginnen die #Grünen mit der Frage:
"Welche Erkenntnisse hat der Senat zum Nichtzurückkehren zur JVA Heidering von Hendrick Holt anlässlich eines genehmigten Freigangs?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS

Ganz großartige Rede der #Grünen Fraktionsvorsitzenden @katharinadroege.bsky.social
Das highlight der Debatte nach der Hassrede von Weidel und der blassen Rede von Kanzler #Merz
Der Haushalt ist komplett unsozial, er schadet armen Familien und Kindern massiv
www.bundestag.de/mediathek/vi...

wer weiß..was künftig im #bundestag möglich ist,
immerhin ist heute fast jeder platz besetzt,
was sonst selten der fall ist,
gerade spricht frau #dröge von den #Grünen
und die kamera schweift durch die reihen der
ernsten gesichter

Ein mögliches Verbotsverfahren müsste aber "sorgfältig, rechtssicher und auf einer belastbaren Grundlage vorbereitet werden", sagte Emmerich (Grüne)
Der hat mal behauptet, er wäre ein Parteilinker. Und er ist als BWler auf Özdemirkurs: Spaltung
Auf die #Grünen ist beim AfD-Verbot kein Verlass.

#Pisa Studie: die Ergebnisse von 15-Jährigen in Deutschland in Mathematik, Lesekompetenz und Naturwissenschaften sind „die niedrigsten, die je gemessen wurden“.

Ist bestimmt die Schuld von #Gendern und #Grünen, auf jeden Fall. #Prien oder spätestens #Söder wird das schon so Verkaufen.

Tja, Habeck und die #Grünen bekommen wir damit auch nicht zurück.

Imho geht es Habeck in DK gut, er kann sich dort relativ unbehelligt bewegen, hat genug Einkommen und muss sich nicht merh anpöbeln lassen, der kommt nicht in die deutsche Politik zurück.

Ich gönne es ihm!

Union & Springer-Medien arbeiteten sich monatelang an den #Grünen u. an #Habeck ab; persönl. Bashing v. Söder inklusive.

In Regierungsverantwortung wurden in Teilen Habecks Konzepte (Sondervermögen) übernommen.

Ein kritischer Fokus auf die AfD als Feind der Demokratie wäre sinnvoller gewesen.

Hoffentlich nicht mit den arbeitsscheuen #Grünen 😵‍💫

Leider hat Robert #Habeck der Spitzenpolitik den Rücken gekehrt.

Doch nun machen Gerüchte über ein politisches Comeback als möglicher #Kanzlerkandidat die Runde.

Die #Grünen sollen intern bereits konkrete Zeitpläne schmieden. 🙏

hoffentlich nicht mit den #Grünen 🫢

Mit 8,9 % für die #Grünen hätte ich niemals gerechnet 💚💚

Aber 43,8 % für die #FCKNZS 🤢🤢 ist echt zum 🤢🤢 die Blaue Pest muss verboten werden und das am besten sofort!

#FCKAFD #Ltwlsa

b) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Islamistischer Anschlag auf den #CSD in Berlin
auf Antrag der #Grünen und der #DieLinke
2/4
#Innen #AGH #Berlin /TS

Es wäre falsch von #SPD und #Grünen, das Wahlergebnis in #SachsenAnhalt jetzt als Erfolg zu feiern.

Denn 78% bzw. 68% ihrer Wähler sagen, sie hätten ihre Partei vor allem gewählt, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern.

Das ist taktisches Wählen.

Quelle: infratest dimap/ARD, 6.9.2026

Die #Grünen fragen:
"Welche konkreten Maßnahmen zum Schutz der Bezirksämter als Teil der Exekutive ergreift der Senat vor der Wahl, um die Verfassungstreue möglicher Vorschläge für die Wahl zu Bezirksbürgermeister*innen 1/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Man kann es auch positiv sehen. Für Freunde der Demokratie fallen zukünftige Wahlen bedeutend leichter.
Man muss sich nur noch zwischen zwei Parteien entscheiden: Den #Grünen und der #Linke