Die #SPD fragt:
"Wo soll das Verwaltungsgericht Berlin nach dem Auszug aus der Kirchstraße untergebracht werden?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS

#DieLinke fragt:
"Wie positioniert sich die Senatsverwaltung zum Thema kostenloses Schulobst für Berliner Schülerinnen und Schüler und erkennt sie die Notwendigkeit an, sich für eine Teilnahme am EU-Schulprogramm einzusetzen?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS

Die #CDU fragt:
"Wie im Rechtsausschuss vom 03.06.2026 berichtet, soll es eine Gemeinsame Asservatenstelle von Justiz und Polizei geben. Wie ist dazu der aktuelle Sachstand?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS

Heute beginnen die #Grünen mit der Frage:
"Welche Erkenntnisse hat der Senat zum Nichtzurückkehren zur JVA Heidering von Hendrick Holt anlässlich eines genehmigten Freigangs?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS

TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro.
#Recht #AGH #Berlin /TS

Aus aktuellem Anlass berichtet der Senat noch eigeninitiativ über den Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung und dessen Auswirkungen.
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

#DieLinke fragt:
"Wie weit ist der Aufbau der KI-gestützen Videoüberwachung am Kottbusser Tor und wie sieht es mit den anderen Standorten aus?"
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Die #SPD fragt:
„Anlässlich der Angriffe auf Energieanlagen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen: wie stellt sich die Sicherheitslage in Berlin dar?“
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

und Stadträt*innen sicherzustellen, gerade mit Hinblick auf Parteien, die in Bund und Ländern als Verdachtsfall oder gar rechtsextremistische Bestrebung geführt werden?" 2/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Die #Grünen fragen:
"Welche konkreten Maßnahmen zum Schutz der Bezirksämter als Teil der Exekutive ergreift der Senat vor der Wahl, um die Verfassungstreue möglicher Vorschläge für die Wahl zu Bezirksbürgermeister*innen 1/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

auf die Aussage der Sprecherin der Antiautoritären Linken, Frau Kiara Ida Welsch, wonach „immer wieder versucht“ werde, innerhalb der Partei „Antisemitismus wegzudefinieren, statt endlich die Zustände in den eigenen Reihen aufzuarbeiten?" 4/4
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

die Senatsverwaltung vor dem Hintergrund der wiederholten Debatten über Antisemitismus im Umfeld der Partei Die Linke und des Kreisverbandes Neukölln die aktuelle Entwicklung, insbesondere mit Blick 3/4
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Äußerungen des Rappers Dahabflex (u. a. „YallaYalla Intifada“ und „Death to the IDF“) und deren Einordnung als antisemitische und gewaltverherrlichende Äußerungen vor, und wie bewertet 2/4
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Heute beginnt die #CDU mit der Frage:
"Welche Erkenntnisse liegen der Senatsverwaltung zu den bei einer Wahlkampfveranstaltung des Kreisverbands Neukölln der Partei Die Linke getätigten 1/4 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

TOP1 #AktuelleViertelstunde ("Besondere Vorkommnisse" 🕵️); Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Innen #AGH #Berlin /TS