Also war bei diesem #Herrn aus #Berngau doch was im Busche, aber wohl nicht amtlich. Aha, was mit den #Nachbarn war schon. Muss also ein penibler #Mensch mit überaus großem Hang zu #Recht und #Ordnung sein. Was immer man darunter verstehen kann.

#Servicetweet #News #Recht #Rights #Klimaschutz #ClimateProtection
➡️ Das 1,5°-Ziel ist gescheitert!
➡️ Technische Eingriffe mit hohen Risiken für die Natur sollen die Erderwärmung wieder senken. Was ist rechtlich erlaubt?
➡️ Das Klimaschutz-Dilemma […]
#Servicepost #News #Recht #Rights #Klimaschutz #ClimateProtection
➡️ Das 1,5°-Ziel ist gescheitert!
➡️ Technische Eingriffe mit hohen Risiken für die Natur sollen die Erderwärmung wieder senken. Was ist rechtlich erlaubt?
➡️ Das Klimaschutz-Dilemma
www.lto.de/recht/hinter...
Pornhub und YouPorn: Sperrung vorerst gestoppt
Pornoseiten Sperrung gestoppt: Das OVG Münster entscheidet, dass Pornhub und YouPorn online bleiben. Was Herkunftslandprinzip und DSA bedeuten.
Schonfristzahlung: Kündigung bleibt trotz Zahlung möglich
Schonfristzahlung bei Mietschulden: Der BGH stellt klar, dass eine ordentliche Kündigung trotz Nachzahlung wirksam bleiben kann. Was…
Wohnungseigentümer und -verwalter aufgepasst! Wenn mal jemand fragt, sollte man auch antworten: Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz interessiert sich tatsächlich für Ihre Erfahrungen mit dem Wohnungseigentumsgesetz.
www.hausundgrund-aachen.de/aktuelles/ei...
#Eigentum #Recht
ÖGKJP entschieden gegen eine Herabsetzung der Strafmündigkeit
forum-x.at/meldung/10267
#Gesetz #Recht #Justiz #Wien
Kryptochats als Beweis: VfGH Österreich erlaubt Verwertung
Kryptochats als Beweis: Der VfGH Österreich erklärt die Verwertung im Ausland entschlüsselter Chats für verfassungskonform. Was das für Betroffene hei…
BGH: Vaterschaftsanerkennung durch trans Mann unwirksam
Vaterschaftsanerkennung durch trans Mann unwirksam: Der BGH entschied, dass der Vater bei der Geburt des Kindes bereits ein Mann sein muss.
Französische Behörden knackten den Chatdienst Sky ECC auf eine Weise, die in Österreich illegal wäre. Trotzdem greift das Beweisverbot nicht. #Recht
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Mutterschutz für Selbstständige: Die Grünen fordern gesetzlichen Schutz und 5.000 Euro Pauschale. Was die Lücke für Betroffene…
Google haftet für KI-Falschaussagen: LG Aachen
Haftung von Google für KI-Falschaussagen: Das LG Aachen untersagt per einstweiliger Verfügung falsche Behauptungen über einen Chefarzt im KI-Modus.
Spendenaktion der ANINOVA-Stiftung übertrifft ihr Ziel #Politik #Recht #Gesellschaft #Bau #Medien
Landarztquote NRW: 250.000 Euro Vertragsstrafe zulässig
Landarztquote NRW: Das VG Gelsenkirchen bestätigt die Vertragsstrafe von 250.000 Euro. Was Studierende zu alten Verträgen und Kinderarzt-Weiterb…
Schlagring in der Tiefgarage: BGH sieht Führen
Schlagring im Handschuhfach in der Tiefgarage: Der BGH wertet das als Führen nach dem Waffengesetz. Was Betroffene jetzt über Besitz und Führen wissen…
Häusliche Gewalt: Mehr Schutz im Familienrecht
Opferschutz bei häuslicher Gewalt: Das Kabinett beschließt einen Gesetzentwurf mit Wahlgerichtsstand und früherer Scheidung. Das ist geplant.
Elternzeit: BAG bestätigt Bindung an den Antrag
Elternzeit bleibt verbindlich: Das BAG entschied, dass Trennung und Auszug den Beginn nicht verhindern. Was Arbeitnehmer und Arbeitgeber wissen müssen.
Gesetz gegen digitale Gewalt: Neue Strafen für Deepfakes
Das Gesetz gegen digitale Gewalt kommt: Neue Straftatbestände gegen Deepfakes und Voyeurismus sowie ein einfacheres Auskunftsverfahren für Betroffene.