Die restlichen TOPs fallen auf Grund von Zeitablauf und des Endes der Wahlperiode der Diskontinuität zum Opfer.

TOP6 Verschiedenes und dann Schluss mit #Innen.
Weiter geht´s für uns Mi ab 14 Uhr mit #Recht #AGH #Berlin.
#Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/Il1-s8J... /TS

Hinweis: Es wird um die Anwesenheit einer politischen Vertretung (Hausspitze) der SenJusV, der SenBJF sowie der SenASGIVA gebeten.
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#Innen #AGH #Berlin /TS

c) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Bericht des Senats zum islamistischen Personenpotenzial, zu Gefährdern und Relevanten Personen sowie zu IS-Netzwerken in Berlin" auf Antrag der #AfD

Hierzu: Auswertung der Anhörung vom 29. Juli 2026
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#Innen #AGH #Berlin /TS

b) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Islamistischer Anschlag auf den #CSD in Berlin
auf Antrag der #Grünen und der #DieLinke
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#Innen #AGH #Berlin /TS

Wie auch in der 77. Sitzung geht die Debatte/Fragen schon auf den TOP3 über, obwohl der formal noch nicht aufgerufen ist...
Darum:
TOP3
a) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Islamistischer Terrorangriff auf den #CSD
auf Antrag der #CDU und der #SPD
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#Innen #AGH #Berlin /TS

TOP2 Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Dem Hass zuvorkommen: Frühzeitige Deradikalisierung und Gewaltprävention" auf Antrag der #CDU und der #SPD. (Fortsetzung aus der 77. Sitzung)
#Innen #AGH #Berlin /TS

Aus aktuellem Anlass berichtet der Senat noch eigeninitiativ über den Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung und dessen Auswirkungen.
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

#DieLinke fragt:
"Wie weit ist der Aufbau der KI-gestützen Videoüberwachung am Kottbusser Tor und wie sieht es mit den anderen Standorten aus?"
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Die #SPD fragt:
„Anlässlich der Angriffe auf Energieanlagen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen: wie stellt sich die Sicherheitslage in Berlin dar?“
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

und Stadträt*innen sicherzustellen, gerade mit Hinblick auf Parteien, die in Bund und Ländern als Verdachtsfall oder gar rechtsextremistische Bestrebung geführt werden?" 2/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Die #Grünen fragen:
"Welche konkreten Maßnahmen zum Schutz der Bezirksämter als Teil der Exekutive ergreift der Senat vor der Wahl, um die Verfassungstreue möglicher Vorschläge für die Wahl zu Bezirksbürgermeister*innen 1/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

auf die Aussage der Sprecherin der Antiautoritären Linken, Frau Kiara Ida Welsch, wonach „immer wieder versucht“ werde, innerhalb der Partei „Antisemitismus wegzudefinieren, statt endlich die Zustände in den eigenen Reihen aufzuarbeiten?" 4/4
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

die Senatsverwaltung vor dem Hintergrund der wiederholten Debatten über Antisemitismus im Umfeld der Partei Die Linke und des Kreisverbandes Neukölln die aktuelle Entwicklung, insbesondere mit Blick 3/4
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Äußerungen des Rappers Dahabflex (u. a. „YallaYalla Intifada“ und „Death to the IDF“) und deren Einordnung als antisemitische und gewaltverherrlichende Äußerungen vor, und wie bewertet 2/4
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Heute beginnt die #CDU mit der Frage:
"Welche Erkenntnisse liegen der Senatsverwaltung zu den bei einer Wahlkampfveranstaltung des Kreisverbands Neukölln der Partei Die Linke getätigten 1/4 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

TOP1 #AktuelleViertelstunde ("Besondere Vorkommnisse" 🕵️); Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Innen #AGH #Berlin /TS

GuMo! Zum voraussichtlich letzten Mal in der 19. Wahlperiode geht´s in eine Plenarwoche und für uns beginnt auch die mit #Innen #AGH #Berlin.
#Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/I9qRnmf... /TS