jensmattern.substack.com/p/norwegen-e...
Bei der Kommission zu den Epstein Kontakten ins norwegische Außenministerium scheint nicht viel heraus zu kommen, doch das Problem liegt tiefer
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Bundeswehreinsatz gegen Huthi-Angriffe im Roten Meer #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundeswehr soll sich weiter an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES zur Abwehr von Angriffen der Huthi-Milizen auf die Schifffahrt im Roten Meer beteiligen.

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Neue Kandidaturen Deutschlands im VN-Sicherheitsrat #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat Deutschlands Kandidaturen für einen nicht-ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat für 2035/2036 sowie 2043/2044 angemeldet, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Fortsetzung der UNMISS-Friedensmission im Südsudan #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) beteiligen, wie aus einem Antrag der Bundesregierung hervorgeht.

Sprengstoffdrohnen-Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach einer außenpolitischen Bewertung und möglichen Konsequenzen des Vorfalls mit einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage

Stärkung des europäischen Pfeilers in der Nato #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der europäischen Verteidigungsfähigkeit und der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit der EU erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Internationalen Schadensersatzkommission für die Ukraine #Außenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu dem Übereinkommen vom 16. Dezember 2025 zur Einrichtung einer Internationalen Schadensersatzkommission für die Ukraine vorgelegt.

Umsetzung des EU-Mercosur-Abkommens #Außenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zum Partnerschaftsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay vorgelegt

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Ergebnisse der Berliner Sudan-Konferenz #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu den Ergebnissen der Sudan-Konferenz im April in Berlin nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke Stellung.

70 Prozent der Jemeniten auf humanitäre Hilfe angewiesen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die humanitäre Lage und die Situation religiöser Minderheiten im Jemen informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD.

Förderung von Islamic Relief Deutschland #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zur Förderung von Islamic Relief Deutschland nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung.

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Auf der Suche nach einer neuen Identität: Resilienz als Leitbild europäischer Außen- und Sicherheitspolitik. 

https://www.transcript-verlag.de/978-3-8376-6753-0/

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Gedenken an die Opfer des Massakers von Babyn Jar #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Bündnis 90/Die Grünen wollen mit dem Gedenken an die Opfer des Massakers von Babyn Jar vor 85 Jahren an die Verantwortung Deutschlands für die Ukraine erinnern.

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