Das #Grundgesetz ist #antifaschistisch
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Zitat von Hape Kerkeling heute im @[email protected]
@fexplorer.procial.tchncs.de.ap.brid.gy
@fexplorer.procial.tchncs.de.ap.brid.gyDas #Grundgesetz ist #antifaschistisch
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Zitat von Hape Kerkeling heute im @[email protected]
@mkukczyk.bsky.socialZeitung entdeckt, dass Elif Eralp Mitglied der Roten Hilfe war. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Das war nämlich schon lange bekannt. Und was hat das mit Otto Schily zu tun?
#demokratie #politik #dielinke #die_linke #eliferalp #rechtsstaatlichkeit #grundgesetz
@istuetzle.eurosky.socialUlrich K. Preuß zu #Artikel15 #Grundgesetz, zu #Vergesellchaftung in »Legalität und Pluralismus«, @suhrkamp.de 1973 – wie gut, dass ich bei ihm am OSI noch studieren konnte
@lykos-phi.bsky.socialManche wollen UNBEDINGT im Gleichschritt mit der recht(sextrem)en Junta aus #SpringerHetzNSAfDkampagnenblatt #AfD #AfDmS-Union ein 3.Reich pushen,
verhindern, dass #RRG in #Berlin das #BVerfG seine Arbeit #AfDPrüfverfahren machen lassen gemäß #Grundgesetz
Warum suizidal?
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28255 - #Grundgesetz, Artikel 48:
(3) Die Abgeordneten haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Sie haben das Recht der freien Benutzung aller staatlichen Verkehrsmittel. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz. [3/3]
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28255 - #Grundgesetz, Artikel 48:
(2) Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Abgeordneten zu übernehmen und auszuüben. Eine Kündigung oder Entlassung aus diesem Grunde ist unzulässig. [2/3]
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28255 - #Grundgesetz, Artikel 48:
(1) Wer sich um einen Sitz im Bundestage bewirbt, hat Anspruch auf den zur Vorbereitung seiner Wahl erforderlichen Urlaub. [1/3]
@solarh.eurosky.social"Alles für Doffen" haben eigene Definitionen von Recht und Gesetz.
Haben wir jetzt mehrere #Grundgesetz e?
@grundgesetz.troet.cafe.ap.brid.gy#Grundgesetz Artikel 35
(1) Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.
(2) Zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung kann ein Land in Fällen von besonderer Bedeutung Kräfte und Einrichtungen des […]
@menschenrecht.bsky.social3. Titan Master-Rechtsdatenbank 2026 (Freie Musterschriftsätze):
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#Grundgesetz #Rechtsstaat #Menschenrechte #NotebookLM #Justizreform #Souveränität #BVerfG
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28254 - #Grundgesetz, Artikel 47:
Zeugnisverweigerungsrecht reicht, ist die Beschlagnahme von Schriftstücken unzulässig. [2/2]
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28254 - #Grundgesetz, Artikel 47:
Die Abgeordneten sind berechtigt, über Personen, die ihnen in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete oder denen sie in dieser Eigenschaft Tatsachen anvertraut haben, sowie über diese Tatsachen selbst das Zeugnis zu verweigern. Soweit dieses [1/2]
@grundgesetz.troet.cafe.ap.brid.gy#Grundgesetz Artikel 90
(1) Der Bund bleibt Eigentümer der Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs. Das Eigentum ist unveräußerlich.
(2) Die Verwaltung der Bundesautobahnen wird in Bundesverwaltung geführt. Der Bund kann sich zur Erledigung seiner Aufgaben einer […]
@menschenrecht.bsky.social4️⃣ BMFSFJ: Der amtliche Offenbarungseid zu Heimkosten: 👉 menschenrechtverteidiger.com/bmfsfj-inobh...
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