Diplomatische Initiativen zur Beendigung des Irankriegs #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach diplomatischen Initiativen der Bundesregierung im Kontext des Kriegs Israels und der USA gegen den Iran erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Deutschland-App: Linksfraktion fragt nach Entwicklungsstand #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach dem Entwicklungsstand der sich in der Planung befindlichen "Deutschland-App" erkundigt sich die Abgeordneten der Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage.

Parlamentsmitglied Helen Bisang (SP) hat eine #Anfrage betreffend #Grünräume und #Bäume in #Wetzikon eingereicht. Der Stadtrat hat drei Monate Zeit, die Anfrage zu beantworten.

Mehr dazu: ▶️ bit.ly/Anfrage_Bisa...
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AfD thematisiert Forschungsförderung bei Neurotechnologien #Forschung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht es um Neurotechnologien.

Scheitern der Kandidatur für Sitz im VN-Sicherheitsrat #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Scheitern der deutschen Kandidatur für einen nicht ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Defiziten im Digitalministerium #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach der Zwischenbilanz des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung und "strukturellen Defiziten" erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Nach Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert Chinas Vorsprung beim Hochleistungsrechnen #Forschung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage (21/7851(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion geht es um Chinas Vorsprung beim Hochleistungsrechnen (engl. High-Performance Computing).

AfD fragt nach Games-Förderung des Bundes #Forschung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage (21/7849(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion geht es um die Games-Förderung des Bundes.

Bilanz der Korridorsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Eine Bilanz der Korridorsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin möchte die Fraktion Die Linke ziehen und hat dazu eine Kleine Anfrage vorgelegt.

AfD fragt nach gestiegenen Bestandsdatenabfragen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach Details zur Bestandsdatenauskunft nach dem Telekommunikationsgesetz erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Stand der Umsetzung der GEAS-Reform thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Drei Monate nach Einführung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems - Auswirkungen und Stand der Umsetzung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Fahnenflucht ukrainischer Soldaten in Deutschland #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Fällen "des unerlaubten Entfernens oder der Fahnenflucht ukrainischer Soldaten während ihrer Ausbildung in Deutschland".

Grüne fragen nach Folgen des Klimawandels für den Tourismus #Tourismus #Anfrage #Bundestag Fraktion der Grünen erkundigt sich nach der Position der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Hitzesommers 2026 auf den Tourismus.

Grüne fragen zur Situation von Privatdozenten #Forschung #Anfrage #Bundestag Um die Situation von Privatdozentinnen und Privatdozenten in Deutschland geht es in einer Kleinen Anfrage (21/7848(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Staatliche Förderung von Nichtregierungsorganisationen #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Großen Anfrage nach "Art und Umfang der staatlichen Förderung von Nichtregierungsorganisationen".

Situation der Seeleute im Persischen Golf und im Roten Meer #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die Situation der Seeleute im Persischen Golf und im Roten Meer stellt die Fraktion Die Linke in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage.

Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Nach Möglichkeiten einer Finanzierung der deutschen Seehäfen durch Bundesmittel erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linksfraktion thematisiert Ausbau der Ostbahn #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag "Status, verkehrliche Bewertung und Finanzierung des Ausbaus der Ostbahn" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Für hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.