Regierung: Lohnorientierung der Renten hat viele Vorteile #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Eine Orientierung der Renten an den Löhnen bietet gegenüber einer Orientierung am Preisindex viele Vorteile, betont die Regierung in einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage.

Förderung von Medienprojekten durch den Bund #Kultur #Medien #Antwort #Bundestag Eine Übersicht über die derzeit von ihr geförderten Projekte von Medienunternehmen liefert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Staatsferne Ausgestaltung des AgoraEU-Förderprogramms #Kultur #Medien #Antwort #Bundestag Die Bündelung unterschiedlicher Förderstränge im Kultur-Förderprogramm AgoraEU hat keine Auswirkungen auf die Unabhängigkeit von Kunst und Medien, so die Bundesregierung auf Linken-Anfrage.

Informationen zu "Berliner Register" #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Förderung von Organisationen und Vereinen, die Träger des sogenannten Berliner Registers sind, ist Thema einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Prävention und Aufklärung bei Gewalt gegen Frauen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung betont in einer Antwort die besondere Rolle von Prävention und Aufklärung beim Thema Gewalt gegen Frauen.

"Partnerschaften für Demokratie" in Berlin-Mitte #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf die Rolle der kommunalen Selbstverwaltung bei den "Partnerschaften für Demokratie".

Smart-Meter-Ausbau geht langsam voran #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Zum Stand des Ausbaus von intelligenten Messsystemen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

Arbeiten zur Gründung der IT-Einkauforganisationen laufen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Das Digitalministerium übt den IT-Zustimmungsvorbehalt seit dem Beginn des Verfahrens zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2027 umfassend aus. Das antwortet die Bundesregierung der…

Keine einheitliche Evaluierung von Förderprogrammen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Das Bauministerium plant keine einheitliche Evaluierung seiner Förderprogramme, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Kein neuer Stand zum möglichen Wissensabfluss im Fall CISPA #Forschung #Antwort #Bundestag Um der externen, unabhängigen Sonderprüfung nicht vorzugreifen, kann die Bundesregierung keine genaueren Angaben zum möglichen Wissensabfluss im Fall CISPA machen, antwortet sie auf Grünen-Anfrage.

#news ⚡ Brantner will von Merz konkrete Antwort auf hohe Spritpreise: Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Bundesregierung zu konkreten und schnellen Maßnahmen gegen die hohen Spritpreise aufgerufen.... https://hubu.de/?p=344137 | #antwort #brantner #merz #spritpreise #hubu

Einsatz von Bundesmitteln für Oberschlesisches Landesmuseum #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um den Einsatz von Bundesmitteln für das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Überstellungen im Dublin-Rahmen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Überstellungen von Asylbewerbern im Rahmen des sogenannten Dublin-Systems sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Asylentscheidungen des Bamf im ersten Halbjahr 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im ersten Halbjahr 2026 wurden laut Bundesregierung 3.039 Menschen vom Bamf als asylberechtigt anerkannt, während 32.750 Flüchtlingsschutz und 3.199 subsidiären Schutz erhielten.

Vorkehrungen gegen etwaigen Missbrauch humanitärer Hilfen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu ihren Vorkehrungen gegen einen etwaigen Missbrauch humanitärer Hilfen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung spricht sich für die weiteren Verhandlungen zum Abkommen UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte aus, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Bundesregierung verteidigt Zusammenarbeit mit der Ukraine #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Aus Sicht der Bundesregierung trägt die enge Zusammenarbeit mit der Ukraine zur Sicherheit Deutschlands bei, heißt es in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

AfD thematisiert deutsch-mauretanische Beziehungen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Nach den deutsch-mauretanischen Beziehungen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Humanitären Hilfen zu 98 Prozent "gendersensibel" #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Das Auswärtige Amt hat im Jahr 2025 seine humanitäre Hilfe zu 98 Prozent mindestens "gendersensibel" umgesetzt, wie aus der Antwort auf eine Linken-Anfrage hervorgeht.

Zugverkehr bundesweit eingestellt nach Zugfunk-Störung #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Als Folge der Störung des digitalen Zugfunks GSM R bei der DB AG in der Nacht vom 23. auf den 24. Juni 2026 wurde der Zugverkehr laut Bundesregierung bundesweit eingestellt.