Ohne die Arbeit von @michaelbonvalot.bsky.social und vielen anderen Journalist*innen, die stundenlang auf/von rechten Demos berichten, wären unsere FPÖ/Identitären Recherchen nur schwer(er) möglich gewesen.
Ab Montag bin ich für 2 Wo. in Syrien u ich kann gar nicht beschreiben, wie aufgeregt ich bin. Ich darf unsere 3 syrischen Wahl-Töchter u ihre Mama Halima bei der 1. Reise in die alte Heimat nach 10,5 Jahren begleiten. Die Reise ist zwar ein Risiko (Reisewarnungen etc), aber ich möchte dabei sein./1
Zum ersten Mal seit 1945 wurde in Magdeburg ein Rechtsextremist zum Präsidenten eines deutschen Parlaments gewählt – und CDU-Abgeordnete lügen über ihr Wahlverhalten.
News: Luca Maurice "Helmut" Strauf legt mit sofortiger Wirkung "aus persönlichen Gründen" sein Amt im Vorstand der AfD-Jugend nieder, wie die GD in einer PM mitteilt. Zuvor war sein revanchistischer Post viral gegangen - ua auch in Frankreich. Schadensbegrenzung.
Jüdische Studierende schützen in #Halle das Gedenken für die Opfer des Anschlags mit einer Menschenkette und schirmen damit Vizepräsident Tillschneider ab. Was für ein Mut: „Wer uns in Gefahr bringt hat hier nichts verloren!“ Der AfD-Politiker zieht frustriert ab. #9oktober #hallesaale
Albertina mentioned @unileipzig.bsky.social
Daran, wie sie sich zu diesem Beschluss verhalten, wird man übrigens ganz gut die, denen es tatsächlich um Antisemitismus geht, von denen unterscheiden können, denen es nur um Verhindern einer für sie unangenehmen Regierung ging. Für die dann Jüdinnen:Juden mal wieder nur das Feigenblatt waren.
Fraktions- und Parteiausschluss bei Antisemitismusvorfällen, Existenzrecht Israels, mehr Einsatz bei Polizei und Verfassungsschutz im Kampf gegen Antisemitismus - ich weiß nicht, oh es jemals so eine explizite Kante gegen Antisemitismus in Sondierungsgesprächen gab.
It's telling that men would rather try to invent tech to replace humans' role in caregiving than step up as equal partners in parenting. Telling, that is, in that it shows how financial capitalism and patriarchy work together to dissuade men from doing "unprofitable" labor, like the work of care.
Kapitalimus tötet. Selten sieht man das so klar, so unerträglich wie beim Tod der Spanierin #Maricarmen, die vor zwei Wochen aus ihrer Wohnung geflogen war, weil sie die Mietforderung der Spekulanten nicht zahlen konnte.
Mein Kommentar @taz.de
taz.de/Tod-der-Miet...
Das Schlimme an Florian Schröder ist nicht, dass er rechts wäre, sondern dass er selbst gar keine Haltung und gar keine Position hat und für einen hämischen Lacher einfach jede Seele grillen würde. Er ist quasi ein Kapitalist des Humors und baut seine schlechten Pointen dort, wo der Markt es will.
Definitiv, "zumindest einen Anteil" habe ich schon bewusst so formuliert. Wer behauptet, dass eine einzelne Person an irgendetwas in der Politik, was über konkrete Entscheidungen hinausgeht, verantwortlich sei, verhebt sich meistens.
Gleichzeitig hat aber auch sein innenpolitisches Versagen sicher zumindest einen Anteil an dem, was mit der CDU gerade u.a. in Sachsen-Anhalt passiert (und was dann faktisch eben auch wieder Putinfreunde an die Macht bringt).
And so it begins. 💥 „Mehrere Mitglieder drohen offenbar damit, die Fraktion zu verlassen und eine eigene parlamentarische Gruppe zu gründen. Wie der MDR am Mittwochabend berichtete, soll es sich dabei vor allem um jene CDU‑Mitglieder handeln, die eine Zusammenarbeit mit der AfD ablehnen.“
Dazu wird es heute 13 Uhr eine Pressekonferenz geben, in der wohl ein Mechanismus dazu bekannt gegeben werden könnte. Ironischerweise könnte das damit so ziemlich die konkreteste Antisemitismus-kritische Koalitionsverhandlung der Bundesrepublik werden. Hoffe, dass andere Parteien nachziehen!
Das Verbotsverfahren ist ein fundamentaler Teil der deutschen (wehrhaften) Demokratie. Wir sagen doch auch nicht "Ich habe Vertrauen in das deutsche Strafrecht, deswegen sperren wir Mörder nicht ein."
Die Logik ist ja nicht "verbieten weil erfolgreich" sondern "nicht deswegen das Prüfverfahren blockieren, weil erfolgreich". Das wird gern vermischt.
Es muss ja keine Überraschung sein, um es zu kritisieren. Im Gegenteil, gerade wenn man sich schon so dran gewöhnt hat, dass man es mit Schulterzucken und "hab ich mir sowieso schon gedacht" hinnimmt, unterstützt man ja erst die Normalisierung des Rechtsrucks. Das muss ein Aufreger bleiben.
Konservative haben uns gesagt, man bräuchte kein AfD-Verbotsverfahren, denn sie würden die Rechtsextremen schon inhaltlich stellen, dann machen aber einige offenbar Deals und geben ihnen ihre Stimmen? Und der Rest ihrer Partei schweigt?
Wahrscheinlich 5 contra AfD (einer war abwesend), ansonsten d'accord.
