@johwollbold.bsky.socialDer #BSW #AfD Antrag ist mehr als reine #Symbolpolitik. Die Länder haben natürlich keinen direkten Einfluss auf #Militärausgaben, aber viele indirekte Möglichkeiten, die Haushalts- und #Finanzpolitik zu beeinflussen. Und natürlich kann politischer Druck aufgebaut werden.
@hubude.bsky.social#news ⚡ RWI-Ökonom nennt Tankrabatt „Symbolpolitik“: Der Ökonom Manuel Frondel hält den von der Bundesregierung geplanten Tankrabatt für ein Signal an die Verbraucher.Dauerhaft könne der... https://hubu.de/?p=345223 | #symbolpolitik #rwioekonom #tankrabatt #hubu
@fisherungefiltert.bsky.socialElif Eralp lehnt jede Abschiebung ab – auch bei rechtskräftig verurteilten Straftätern. Mit gezielter Ansprache türkischsprachiger Wähler und muslimischer Symbolpolitik setzt sie auf klare Milieus. #Abschiebung #Symbolpolitik nuel.ink/mq0G0a
@dievossische.bsky.socialElif Eralp lehnt jede Abschiebung ab – auch bei rechtskräftig verurteilten Straftätern. Mit gezielter Ansprache türkischsprachiger Wähler und muslimischer Symbolpolitik setzt sie auf klare Milieus. #Abschiebung #Symbolpolitik nuel.ink/mq0G0a
@dievossische.bsky.socialElif Eralp erklärt jede Abschiebung für eine zu viel und nennt selbst bei verurteilten Straftätern keine Ausnahme. Gleichzeitig wirbt sie türkischsprachig und mit muslimischer Symbolpolitik um klar umrissene Milieus. #Abschiebung #Straftäter #Symbolpolitik nuel.ink/oL4sGe
@dantesinferno2025.bsky.socialDaraus folgt: #Abgrenzung ist nicht bloß #Symbolpolitik. Sie kann verhindern, dass antidemokratische Positionen durch die Zusammenarbeit etablierter Parteien zusätzliche Legitimität erhalten. Ob sie zugleich Stimmen kostet oder gewinnt, ist jedoch eine andere Frage.
3/3
@towanda.bsky.social
@virbonus.sueden.social.ap.brid.gyDie nächste Bank, die zur "Identitätsprüfung" ein Photo des Personalausweises will, statt einfach den ePerso mit der App auszulesen. Was haben die eigentlich alle für ein Problem? Ich bin echt in Versuchung, ein Perso-Bild zu fälschen ...