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Stärkung der Cybersicherheit in der Bundesverwaltung #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Stärkung der Cybersicherheit in der Bundesverwaltung ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/7929(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion

Stand der Umsetzung der GEAS-Reform thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Drei Monate nach Einführung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems - Auswirkungen und Stand der Umsetzung" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Straftaten gegen Parteirepräsentanten und -einrichtungen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über Straftaten gegen Parteirepräsentanten und -einrichtungen im ersten Halbjahr 2026 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Ankauf von Datensätzen durch die Nachrichtendienste #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Rechtsgrundlage des kommerziellen Ankaufs von Datensätzen durch die Nachrichtendienste ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Staatlich geförderte Deradikalisierungsprogramme #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Wirksamkeit, wissenschaftliche Evaluation und methodische Grundlagen staatlich geförderter Deradikalisierungsprogramme" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Erkenntnisse zum Anschlag auf die Versammlung zum Christopher Street Day in Berlin am 25. Juli 2026 geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.

Tätigkeit von Bundesbeauftragten vor ihrer Ernennung #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Eine Auflistung von Bundesbeauftragten, die vor ihrer Ernennung Bundestagsabgeordnete oder Mitglieder oder Mitarbeiter der Bundesregierung waren, enthält deren Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Auswirkungen der Grenzkontrollen in Baden-Württemberg #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Auswirkungen der verstärkten Grenzkontrollen in Baden-Württemberg sind Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Voraussetzungen der Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt ihr jüngster Bericht zur "Überprüfung der Voraussetzungen zur Bestimmung der in Anlage II zum Asylgesetz bezeichneten sicheren Herkunftsstaaten" vor.

Verhandlungen über "Abschiebezentren in Drittstaaten" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Verhandlungen über Abschiebezentren in Drittstaaten" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Rechtsextreme Musikveranstaltungen erfragt #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Halbjahr 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Grenzkontrollen im Raum Frankfurt (Oder) thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um die "Binnengrenzkontrollen an den Grenzübergängen Stadtbrücke Frankfurt (Oder), Autobahn A12 und Schienenstrecke" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Linke fragt nach rechtsextremer Gewalt im Fußball #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach "Erkenntnissen der Bundesregierung zu rechtsextremer Gewalt und Vernetzung im Fußball" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Stand der Drohnenabwehr #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem "aktuellen Stand der Drohnenabwehr in Deutschland im Geschäftsbereich der Bundesregierung" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Linke fragt nach Asylgrenzverfahren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Sogenannte Asylgrenzverfahren sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2026 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum - Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Abkommen mit Drittstaaten zu Abschiebezentren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Abkommen mit Drittstaaten zwecks Rückführung von ausreisepflichtigen Migranten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.