Rüstungsexporte in die USA und nach Israel #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung gibt keine Einzelheiten zu Rüstungsexporten an die USA und Israel vor dem Hintergrund des Krieges gegen den Iran bekannt, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Ausbaupläne bei High-Perfomance Computing #Forschung #Antwort #Bundestag Ausbaupläne und Sicherheitsrisiken beim High-Performance Computing stehen im Mittelpunkt einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Keine Angaben zu Verfahren der Stiftungsfinanzierung #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich nicht zu laufenden Prüfverfahren nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Investitionen in die Drohnenabwehr #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei soll perspektivisch auf 300 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte ansteigen, erläutert die Regierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

516 antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2026 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag 516 antisemitische Straftaten sind im zweiten Quartal 2016 erfasst worden, wie die Regierung in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage ausführt.

Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage auf die erfolgreichen Reformen bei Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG).

Regierung: Kapitaldeckung bremst Renten-Beiträge #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Ohne die Einführung einer Kapitaldeckung bei der gesetzlichen Rente würden die Beiträge stark in die Höhe schnellen, warnt die Regierung in einer Antwort.

Ergebnisse der Berliner Sudan-Konferenz #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu den Ergebnissen der Sudan-Konferenz im April in Berlin nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke Stellung.

70 Prozent der Jemeniten auf humanitäre Hilfe angewiesen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die humanitäre Lage und die Situation religiöser Minderheiten im Jemen informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD.

Förderung von Islamic Relief Deutschland #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zur Förderung von Islamic Relief Deutschland nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Stellung.

Forschungsprojekte nach dem Konsumcannabisgesetz #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung liegen Anträge zu 82 Forschungsvorhaben im Zusammenhang mit dem Konsumcannabisgesetz vor.

Ansiedlung eines chinesisches Chip-Herstellers in Dresden #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen keine Angaben zu staatlicher Förderung bei Ansiedlung des Unternehmens Anker Innovations vor, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt.

Rechtsextremistische Musikveranstaltungen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert auf Anfrage der Linken in einer Antwort über rechtsextremistische Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2026.

Mehrkosten durch Grenzkontrollen an allen Landbinnengrenzen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über einsatzbedingte Mehrkosten durch die "vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen an allen Landbinnengrenzen" berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Wirksamkeit von Deradikalisierungsprogrammen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Wirksamkeit staatlich geförderter Deradikalisierungsprogramme ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Finanzmittel des Bundes für Schifffahrt und Seehäfen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung stellt für die Jahre 2026 bis 2030 mehr als 400 Millionen Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds für klimafreundliche Schifffahrt und Häfen zur Verfügung.

Einrichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Abkommen mit Drittstaaten zur Rückführung ausreisepflichtiger Migranten geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Zahl weiblicher und männlicher Bewerber beim BKA #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl weiblicher und männlicher Bewerber beim Bundeskriminalamt (BKA) im Bereich des Kriminalpolizeivollzugsdienstes ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.

Entscheidungen des Bamf in Asylgrenzverfahren #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in sogenannten Asylgrenzverfahren berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Förderung von Smart-City-Maßnahmen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Die Regierung hat in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Daten zur Förderung von Smart-City-Maßnahmen bekannt gegeben.