AfD gegen Beistandsklausel und EU-Mitgliedschaft für Ukraine #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion setzt sich gegen eine EU-Mitgliedschaft und gegen militärische Beistandsgarantien für die Ukraine ein. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Donnerstag.

Arbeitskontakte mit "De facto-Regierung" Afghanistans #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung steht "anlassbezogen auf technischer Ebene mit Vertretern der afghanischen De facto-Regierung in Kontakt", wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.

Details zur Ukraine-Unterstützung im Haushalt erfragt #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Details der "bilaterale Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und Menschen aus der Ukraine" im Bundeshaushalt erkundigt sich die AfD in einer Kleinen Anfrage.

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Auswirkungen des Irankriegs auf deutsche Energieversorgung #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Irankrieg und den Auswirkungen auf die deutsche Energieversorgung und Wirtschaft erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Hintergründe zum Besuch des CIA-Direktors in Moskau erfragt #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Für den Besuch des US-amerikanischen CIA-Direktors in Moskau im August 2026 interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Diplomatische Initiativen zur Beendigung des Irankriegs #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach diplomatischen Initiativen der Bundesregierung im Kontext des Kriegs Israels und der USA gegen den Iran erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

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Vorkehrungen gegen etwaigen Missbrauch humanitärer Hilfen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu ihren Vorkehrungen gegen einen etwaigen Missbrauch humanitärer Hilfen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.

UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung spricht sich für die weiteren Verhandlungen zum Abkommen UN-Abkommen für Wirtschaft und Menschenrechte aus, so ihre Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Bundesregierung verteidigt Zusammenarbeit mit der Ukraine #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Aus Sicht der Bundesregierung trägt die enge Zusammenarbeit mit der Ukraine zur Sicherheit Deutschlands bei, heißt es in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage.

AfD thematisiert deutsch-mauretanische Beziehungen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Nach den deutsch-mauretanischen Beziehungen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Humanitären Hilfen zu 98 Prozent "gendersensibel" #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Das Auswärtige Amt hat im Jahr 2025 seine humanitäre Hilfe zu 98 Prozent mindestens "gendersensibel" umgesetzt, wie aus der Antwort auf eine Linken-Anfrage hervorgeht.

Scheitern der Kandidatur für Sitz im VN-Sicherheitsrat #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Scheitern der deutschen Kandidatur für einen nicht ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Unterstützung der Ukraine und der Republik Moldau #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und die Republik Moldau erkundigt sich de AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Linke thematisiert humanitäre Situation in Gaza #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der humanitären Situation in Gaza erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

CDU-Außenpolitiker kritisiert fehlende Verurteilung des Ukraine-Krieges durch BRICS #CDU #Außenpolitik #Ukraine #Krieg #BRICS #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23pdrfae