TOP2
a) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Islamistischer Terrorangriff auf den #CSD" auf Antrag der #CDU und der #SPD 1/4
#Recht #AGH #Berlin /TS

Die #SPD fragt:
"Wo soll das Verwaltungsgericht Berlin nach dem Auszug aus der Kirchstraße untergebracht werden?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS

#DieLinke fragt:
"Wie positioniert sich die Senatsverwaltung zum Thema kostenloses Schulobst für Berliner Schülerinnen und Schüler und erkennt sie die Notwendigkeit an, sich für eine Teilnahme am EU-Schulprogramm einzusetzen?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS

Die #CDU fragt:
"Wie im Rechtsausschuss vom 03.06.2026 berichtet, soll es eine Gemeinsame Asservatenstelle von Justiz und Polizei geben. Wie ist dazu der aktuelle Sachstand?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS

Heute beginnen die #Grünen mit der Frage:
"Welche Erkenntnisse hat der Senat zum Nichtzurückkehren zur JVA Heidering von Hendrick Holt anlässlich eines genehmigten Freigangs?"
#AktuelleViertelstunde #Recht #AGH #Berlin /TS

TOP1 #AktuelleViertelstunde; Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro.
#Recht #AGH #Berlin /TS

Ab 14 Uhr tagt zum voraussichtlich letzten Mal in der 19. Wahlperiode #Recht #AGH #Berlin. Auf der TO u.a. der Anschlag auf den #CSD.
#Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/Il1-s8J... /TS

Die #spd baut in Berlin wieder eine neue russische Basis auf, nachdem das Haus der Kulturen geschlossen wurde. Dieses Mal direkt im Abgeordnetenhaus in #Berlin.

Unglaublicher Vorfall mal wieder.
#ukraine #russland #agh

So sieht es aus, wenn die CDU Berlin merkt, dass sie gar keine echte #Verwaltungsreform beschlossen, sondern die Berlin-interne Kleinstaaterei versteinert hat. Ob Herr #Evers eigentlich mental anwesend war, als der Senat die entsprechenden Beschlüsse gefasst hat?
#Berlin #AGH
@tagesspiegel.de

Die restlichen TOPs fallen auf Grund von Zeitablauf und des Endes der Wahlperiode der Diskontinuität zum Opfer.

TOP6 Verschiedenes und dann Schluss mit #Innen.
Weiter geht´s für uns Mi ab 14 Uhr mit #Recht #AGH #Berlin.
#Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/Il1-s8J... /TS

Hinweis: Es wird um die Anwesenheit einer politischen Vertretung (Hausspitze) der SenJusV, der SenBJF sowie der SenASGIVA gebeten.
4/4
#Innen #AGH #Berlin /TS

c) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Bericht des Senats zum islamistischen Personenpotenzial, zu Gefährdern und Relevanten Personen sowie zu IS-Netzwerken in Berlin" auf Antrag der #AfD

Hierzu: Auswertung der Anhörung vom 29. Juli 2026
3/4
#Innen #AGH #Berlin /TS

b) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
Islamistischer Anschlag auf den #CSD in Berlin
auf Antrag der #Grünen und der #DieLinke
2/4
#Innen #AGH #Berlin /TS

Wie auch in der 77. Sitzung geht die Debatte/Fragen schon auf den TOP3 über, obwohl der formal noch nicht aufgerufen ist...
Darum:
TOP3
a) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Islamistischer Terrorangriff auf den #CSD
auf Antrag der #CDU und der #SPD
1/4
#Innen #AGH #Berlin /TS

TOP2 Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Dem Hass zuvorkommen: Frühzeitige Deradikalisierung und Gewaltprävention" auf Antrag der #CDU und der #SPD. (Fortsetzung aus der 77. Sitzung)
#Innen #AGH #Berlin /TS

Aus aktuellem Anlass berichtet der Senat noch eigeninitiativ über den Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung und dessen Auswirkungen.
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

#DieLinke fragt:
"Wie weit ist der Aufbau der KI-gestützen Videoüberwachung am Kottbusser Tor und wie sieht es mit den anderen Standorten aus?"
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Die #SPD fragt:
„Anlässlich der Angriffe auf Energieanlagen in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen: wie stellt sich die Sicherheitslage in Berlin dar?“
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

und Stadträt*innen sicherzustellen, gerade mit Hinblick auf Parteien, die in Bund und Ländern als Verdachtsfall oder gar rechtsextremistische Bestrebung geführt werden?" 2/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Die #Grünen fragen:
"Welche konkreten Maßnahmen zum Schutz der Bezirksämter als Teil der Exekutive ergreift der Senat vor der Wahl, um die Verfassungstreue möglicher Vorschläge für die Wahl zu Bezirksbürgermeister*innen 1/2
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS