#Asylverfahren #Bundesregierung #Bundestag #KI #Programm
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@hib.bundestag.deGrünen-Konzept für Reform der Pflegeversicherung #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag eine umfassende Reform der Sozialen Pflegeversicherung.
@hib.bundestag.dePISA-Studie: Plädoyer für möglichst frühe Bildungsprozesse #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschuss #Bundestag Im Bildungsausschuss waren die schlechten Ergebnisse der PISA-Studie 2025 Thema eines öffentlichen Fachgespräches. Studienleiter Greiff sprach sich dabei für möglichst frühe…
@das-parlament.deFrauke Heiligenstadt im Interview - "Wir stärken gezielt die Kaufkraft" #Finanzpolitik #Bundestag Die Steuerreform entlaste bewusst kleine und mittlere Einkommen sowie Familien, sagt die SPD-Finanzpolitikerin. Für höhere Entlastungen gebe es keinen Spielraum.
@topnewsde.bsky.social#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #Bundestag #Debatte #Gewalt #Infrastruktur #KRITIS
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@das-parlament.deEinkommensteuerreform und Co. - Wer von Klingbeils Steuerreform profitieren soll #Finanzpolitik #Bundestag Der Finanzminister will vor allem Familien und Beziehern niedriger Einkommen helfen. Bei höheren Einkommen könnten steigende Sozialbeiträge zu Verlusten führen.
@sweeper76.bsky.socialDas wären ca. 57.000 Stellen für Kitas für 5 Jahre,
4000 Sanierungsprojekte für Schwimmbäder,
4 Mrd. Schulmittagessen,
24 Monate 9 Euroticket
13 Jahre Zuschuss zum Deutschlandticket,
100.000 Sozialwohnungen.
Die Regierungsparteien haben kein Interesse an euch!
@retzlaffpolitik.eurosky.socialWarum wir das #AfD-#Verbotsverfahren dringend brauchen und warum es immer ein Gewinn für die Gesellschaft sein wird, unabhängig vom Ausgang.
youtube.com/shorts/YLetQ...
Also los geht's #Bundesregierung, #Bundestag, #Bundesrat.
@michaelretzlaff.wsocial.euWarum wir das #AfD-#Verbotsverfahren dringend brauchen und warum es immer ein Gewinn für die Gesellschaft sein wird, unabhängig vom Ausgang.
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Also los geht's #Bundesregierung, #Bundestag, #Bundesrat.
@matthias-gastel.deWie kommen Städte wie #Heilbronn (wieder) an den Fernverkehr?
Wir haben Gesetzentwurf in #Bundestag eingebracht.
👉 Aufgabenträger für guten Fernverkehr
👉 Über reduzierte Trassenpreise Anreiz setzen, ggf. ausschreiben
👉 #Infrastruktur leistungsfähiger ausbauen
@das-parlament.deVorschau auf die Sitzungswoche - Das wird diese Woche im Bundestag wichtig #Bundestag Ukraine-Unterstützung, Einkommensteuerreform und mehr Tempo beim Glasfaserausbau. Das sind einige der wichtigsten Themen, die diese Woche im Plenum beraten werden.
@greenangel.bsky.social#Bundestag Ms Technogie spricht, ich hab Puls
@korallenherz.korallenherz.masto.host.ap.brid.gyWer die Rede von Ottilie Klein zum Thema "Antifa-Verbot" gehört hat, versteht warum es nur eine Frage der Zeit war und ist, bis die beiden Faschoparteien zusammenkommen.
Update: Die Rede in Bild und Ton aus dem Archiv:
https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7665400