SRU-Gutachten: Defizite bei Implementation von Umweltrecht #Umwelt #Klima #Unterrichtung #Bundestag Der Sachverständigenrat für Umweltfragen moniert in einem nun als Unterrichtung vorliegenden Sondergutachten Defizite bei der Implementation des Umweltrechts.

Jahresversammlung der Interparlamentarischen Union #Europa #Unterrichtung #Bundestag Über die Versammlung der Interparlamentarischen Union Mitte April in Istanbul berichtet die deutsche Delegation unter Leitung von Alexander Radwan (CSU) in einer Unterrichtung.

Keine zusätzlichen Angebote durch Mobilitätsdatenverordnung #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Es können keine neu entstandene und kausal zurechenbare, breit verfügbare Dienstleistungsangebote durch die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes festgestellt werden, teilt die Regierung mit.

Bundeshilfen für den ÖPNV stiegen 2020 um 3,5 Prozent an #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag 2020 lagen die zugewiesenen Regionalisierungsmittel, mit denen der Bund die Länder bei der ÖPNV-Finanzierung unterstützt, bei 8,96 Milliarden Euro, was eine Steigerung um 3,5 Prozent zu 2019…

Evaluierungsbericht zur Forschungszulage vorgelegt #Finanzpolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat den Evaluierungsbericht zum Forschungszulagengesetz für den Zeitraum 2021 bis 2025 als Unterrichtung vorgelegt.

Aktionsplan zu Tarifverhandlungen #Arbeit #Soziales #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat den Nationalen Aktionsplan zur Förderung von Tarifverhandlungen in Deutschland als Unterrichtung vorgelegt.

Voraussetzungen der Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt ihr jüngster Bericht zur "Überprüfung der Voraussetzungen zur Bestimmung der in Anlage II zum Asylgesetz bezeichneten sicheren Herkunftsstaaten" vor.

Mögliches Risiko weiterer Anschläge auf CSD-Veranstaltungen #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Das mögliche Risiko weiterer Anschläge auf CSD-Veranstaltungen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.

Bundesrat verlangt einheitliche Gebäudedatenbank #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesländer sehen die Wärmewende im Gebäudesektor in Gefahr und fordern eine flächendeckende Gebäudedatenbank. Das geht aus einer als Unterrichtung vorliegenden Stellungnahme hervor.