Aus für das #Fernunterrichtsgesetz, #EuGH zur #Transparenz bei #Aktiengesellschaften und #Gärditz in der .#FAZ

Aus für das #Fernunterrichtsgesetz, #EuGH zur #Transparenz bei #Aktiengesellschaften und #Gärditz in der .#FAZ
Ungarn baut diskriminierende LGBTQ-Gesetze ab. Ein weiterer Schritt auf dem falschen Weg? Der EuGH und die Zivilgesellschaft drängen zum Umbruch. #LGBTQRechte #EuGH
Polen klagt beim #EuGH dagegen, dass Pharma- und Kosmetikbranche die vierte Reinigungsstufe von #Kläranlagen (gegen #Mikroschadstoffe) bezahlen sollen. Generalanwältin Kokott hält die Klage für berechtigt. #Kommunalabwässer
taz.de/Verursacherp...
Sammelklage gegen #Vodafone: #EuGH-Urteil ⚖️ zu AGB-Änderungen | heise online https://www.heise.de/news/Verbraucherschutz-EuGH-stoppt-einseitige-AGB-Aenderungen-bei-Telecom-Konzernen-11448924.html
#EU4LGBTIQ 🇪🇺🏳️🌈🏳️⚧️ #LGBTIQ-Rechte sind Teil der europäischen Identität. Der EuGH stellt klar: Die Stigmatisierung queerer Menschen verletzt die Grundwerte der EU – und widerspricht ihrer pluralistischen Identität
www.derstandard.de/story/300000... #LSBTIQ #Queer #EUGH
Kontosperrungen sind existenzbedrohend
Wirtschaftlich ruinieren
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Grundrechte #Gefahr #Justiz #Sanktionen #EU #EuGH #EU2024/1226 #Trump #Terrorliste #Meinungsfreiheit #Journalismus #Pressefreiheit #Kontosperrungen #Verfügungsverbot #Erfüllungsverbot #Rechtsmittel #Verein
#EuGH #Europäische Gerichtshof #Kontrolle #Litauen #Putin #Kriegsverbrecher 💀 ☭★ #russisch
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#EuGH ⚖️ zu Social-Media-Posts: Auch kurze Beiträge sind urheberrechtlich geschützt | heise online https://www.heise.de/news/EuGH-zu-Social-Media-Posts-Auch-kurze-Beitraege-sind-urheberrechtlich-geschuetzt-11442222.html #SocialMedia #copyright #Urheberrecht #Pressefreiheit #FreePress #journalism […]
Vorratsdatenspeicherung: EuGH-Generalanwalt erteilt belgischem Sonderweg eine Absage
sonst-so.blogspot.com/2026/09/vorr... #Belgien, #Datenschutz, #EuGH, #Recht, #Strafverfolgung, #Vorratsdatenspeicherung