@valchiof.bsky.social
Vorsitzende Kommission Europa- und Völkerrecht @juristinnenbund.bsky.social | PhD FU Berlin | @freiheitsrechte.org | she/her
@teachers4fde.bsky.socialReposted by @valchiof.bsky.socialMax Heckel (Lehrer), @bijanmoini.de (Verfassungsrechtler) und @heikekluever.bsky.social (Wissenschaftlerin) bei @sarahbosetti.de Late Night zum Thema „Wer hat Angst vor der AfD?“.
Thema dabei auch:
Wertebasierte Bildung ist nie neutral!
Endlich mal Kompetenz statt Click Bait.
@valchiof.bsky.socialTbh: whatever
@valchiof.bsky.socialDie letzten Tage waren sehr aufregend und ich bin so glücklich darüber, wie viele Menschen mir danach geschrieben haben, dass sie sich in ihrer Haltung bestärkt fühlen. Danke für die ganze Unterstützung - von meinem tollen Team bei der GFF, meiner Familie, meinen unglaublichen Freund*innen.
@valchiof.bsky.socialUnser Ergebnis: Das politische Konzept der AfD verstößt sowohl gegen das Demokratieprinzip, wie auch gegen die Menschenwürde.
@valchiof.bsky.socialAm Mittwoch durfte ich im Thüringer Landtag als Sachverständige zu der Frage, ob gegen die AfD ein Verbotsverfahren werden soll, sprechen. Dort sitzen konnte ich, weil ich bei @freiheitsrechte.org im letzten Jahr mit einem wundervollen Team um @bijanmoini.de ein Gutachten zur AfD erstellt habe.
@valchiof.bsky.socialHallo ich war im heute journal!
@freiheitsrechte.orgReposted by @valchiof.bsky.socialFreedom needs Fighters und einer ist @bijanmoini.de. Mit der Leitung des Gutachtens zur AfD hat Bijan Moini eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig fundierte rechtliche Arbeit für die Verteidigung unserer Demokratie ist. Danke für alles, Bijan!
@valchiof.bsky.socialUnd jetzt im Zug nach Erfurt für die Anhörung um ein mögliches Verbotsverfahren der AfD
@lto-de.bsky.socialReposted by @valchiof.bsky.socialNach neun Jahren verlässt @bijanmoini.de die GFF / @freiheitsrechte.org. Mit @mkolter.bsky.social spricht er über sein Abschiedswerk, das AfD-Verbotsgutachten, persönliche Anfeindungen, mögliche Zeitpunkte für ein Verbotsverfahren und strategische Klagen.
@sachlichepolitik.eurosky.socialReposted by @valchiof.bsky.socialAnlässlich der heutigen Anhörung zum Thema #afdverbot im Thüringer Landtag - beantragt von der Linksfraktion - war @valchiof.bsky.social von der @freiheitsrechte.org im Interview beim #DLF:
@bijanmoini.deReposted by @valchiof.bsky.socialZum Verzweifeln. 1. Es ist unmenschlich und geschichtsblind, das Asylrecht abzuschaffen. 2. Die Forderung kommt zur Unzeit, weil die Asylzahlen stark gesunken sind. 3. Diese Rhetorik und Politik hilft nur… Ihr wisst es alle längst. 4. Schuster weiß es immer noch nicht. Die Union schafft sich ab.
@bijanmoini.deReposted by @valchiof.bsky.socialHoven, Rostalski und Vöhringer haben sich wieder zur Diskussion um ein AfD-Verbot geäußert (in der WELT). Sie meinen, dass zulässige Meinungsäußerungen keine Belege für ein Parteiverbot sein können. Diese Position ist nicht zu halten. Es gibt etliche Forderungen, die man ohne Angst vor Strafe oder
@bijanmoini.deReposted by @valchiof.bsky.social„Unter dieser Polithure fing alles an. Sie ist des Galgens würdig.“ Das postete jemand mit Bebilderung unter einen Facebook-Beitrag des AfD-S-A-Chefs Martin Reichardt. Der neue Blog „Protestwahl“ hat 100 solcher Beiträge gesammelt. Warum spielen solche Aussagen in unserem Gutachten keine Rolle?
