Der Herr Gordon #Schnieder ist also "zurück in Glied" gehüpft.

Er möchte gerne die Verfassungstreue der dieLinke prüfen lassen.

So vielleicht in einem Atemzug mit dem #Prüf Verfahren gegen die AfD.

Was für Leichen liegen das bloß im Keller von Berlin?

#news ⚡ Schnieder kritisiert rot-grün-rote Gespräche in Berlin: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) fordert, die Verfassungstreue der Linken zu prüfen. In der von Nordr... https://hubu.de/?p=347194 | #berlin #gespraeche #schnieder #hubu

Ich würde gerne Leuten wie #Rhein (MP #Hessen) und #Schnieder (MP #RLP) die Frage stellen: Was muss die #AfD denn machen, damit man ein #PRÜF Verfahren befürwortet?
Welcher Tropfen würde das Fass zum Überlaufen bringen? Da wäre ich sehr gespannt auf eine Antwort…

Gut, nur für den Fall #RLP ist es so das diese Gesetze von der Vorgängerregierung, der #SPD, auf den Weg gebracht wurden. Mit der aktuell regierenden #CDU unter #Schnieder braucht man auf weitere Maßnahmen dieser Art nicht zu hoffen.

Steht da der nächste Rücktritt an?
Erst Patrick #Schnieder (Verkehr)
dann 2x Jens #Spahn (Fraktionschef und Haushaltsausschuss) und
gestern Thomas #Bareiß (Haushaltsausschuss).
Dann wären mit #Weimer bei 5.
Wenn ich prophylaktisch Friedrich #Merz mit einrechne, sind wir dann bei 6 😅

3/7

..Wie man heute weiß, klappte das nur teilweise. In #BaWü siegte Cem #Özdemir in einem knappen Rennen vor Michael #Hagel (CDU).

Aber immerhin, in RLP konnte sich Gordon #Schnieder (CDU) gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Alexander #Schweitzer (SPD) durchsetzen...

#news ⚡ Schnieder wehrt sich gegen Zweifel an Unterstützung für Merz: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) wehrt sich gegen Zweifel an der Unterstützung der CDU-Regierungschef... https://hubu.de/?p=344308 | #merz #schnieder #unterstuetzung #zweif

jetzt wollen wieder politiker*innen die "vorrausetzungen" für ein verbot der blaunazis prüfen? die sind längst erfüllt. ein anderer sagt das würde ihnen die opferrolle ermöglichen. junge, die opfern immer rum. IMMER.

wo leben diese leute?

#wüst #schnieder

CDU-Ministerpräsident Schnieder lehnt AfD-Verbot ab #Schnieder #CDU #AfD #AfDVerbot #Parteiverbot #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/24s859xl

#news ⚡ Schnieder fordert Finanzcheck für „Rente mit 63“: Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder, fordert die Koalition von Kanzler Friedrich Merz (beide CDU) auf, vor ein... https://hubu.de/?p=343348 | #finanzcheck #rente #schnieder #hubu

Nach Pisa-Schock: Schnieder fordert frühere Tests für Kinder #PISA #Schock #Schnieder #Schule #Bildung #Kinder #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2cf4mmjd

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