Unglaubliche Hetzjagd auf Abweichler von der #Demokratie zerstörenden #Brandmauer.
#Verfassungsfeindlich, da gegen #Gewissensfreiheit von #Abgeordneten im #Landtag #SachsenAnhalt.

Unglaubliche Hetzjagd auf Abweichler von der #Demokratie zerstörenden #Brandmauer.
#Verfassungsfeindlich, da gegen #Gewissensfreiheit von #Abgeordneten im #Landtag #SachsenAnhalt.
Die #CDU Bundestagsfraktion will die maximale Einspeiseleistung für #Steckersolar erhöhen.
✍️ Wir finden es gut, dass die CDU Bundestagsfraktion hier #Bürokratieabbau betreiben will…
👓 Details: balkon.solar/CDUVorschlag
✍️ Tretet mit #Abgeordneten in Kontakt und sprecht mit ihm/ihr darüber.
#news ⚡ SPD-Expertin Klose fordert Einbeziehung von Abgeordneten in Rente: Die SPD-Rentenpolitikerin Annika Klose fordert die kurzfristige Einbeziehung von Abgeordneten, neuen Selbstständigen und Vorstandsmitg... https://hubu.de/?p=345892 | #abgeordneten #einbeziehung #klose
Ein Hinweis in Sachen Rente:
Der #Rentenanspruch eines #Abgeordneten nach 4 Jahren ist der eines #Durchschnittsverdieners nach 28 Jahren.
Das soll verhindern, dass Abgeordnete Entscheidungen im Sinne potenzieller späterer Arbeitgeber (z. B. in der Wirtschaft) treffen, um sich abzusichern.
🤔
Mehr als 500 Menschen arbeiten als persönliche Mitarbeiter*innen für die 159 Berliner #Abgeordneten – immer befristet, oft ohne Tarifvertrag und Betriebsrat. Sie sind den Launen ihrer Arbeitgeber völlig ausgeliefert. Was das bedeuten kann, zeigt ein Fall aus Charlottenburg: taz.de/!6211517 / @taz.de
#news ⚡ Siegmund will auch einzelnen Abgeordneten „die Hand ausstrecken“: Nach dem durchschlagenden Erfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Spitzenkandidat Ulrich Siegmund seinen Regierungsa... https://hubu.de/?p=342646 | #abgeordneten #hand #siegmund #hubu