#Antisemitismus: Ein Mann hat in einem Linienbus in #Mainz volksverhetzende Parolen gerufen. Er stieg an der Haltestelle "Synagogenplatz" aus. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der #Volksverhetzung aufgenommen und sucht Zeug*innen.

merkurist.de/mainz/am-syn...

#Berlin #isdufte #demonstrieren #Festnahme #Festnahmen #Gewaltexzesse #Israel #Palästina #Volksverhetzung
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Volksverhetzer verlieren das Wahlrecht? Falsch. Wählen dürfen sie weiter,
kandidieren nicht – und das erst ab 1 Jahr Haft. Ein zahnloser Tiger.
@lto-de.bsky.social @correctiv.org
didicologne-nachgehakt.de/volksverhetz...
#Volksverhetzung #Faktencheck

Stellt sich mir nur die Frage, warum nur ab einem Jahr? 🤔

Vielleicht kann da @AwetTesfaiesus etwas dazu sagen. Ich hätte bei Verurteilung zur Volksverhetzung grundsätzlich ein Verbot erwartet.

cc @padeluun

#hetze #Volksverhetzung #Strafverschaerfung #gesetz

#Haft #Hetze #verurteilt #Volksverhetzung
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Anzeige gegen Hape Kerkeling nach Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren. ⚖️🎭 #HapeKerkeling #AfD #Thüringen #Volksverhetzung #AfDVerbot

#Ermittlungen #Kriminalität #Polizei #Volksverhetzung #Waffen
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KI‑Analysen zeigen: Serhat Sisik verbreitet seit Jahren judenfeindliche Inhalte. Auch in einem Video vom 30.7.2026 beschuldigt er „die Juden“ erneut pauschal eines Genozids. Die Prüfung wertet dies als wiederholte Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 Nr. 2 StGB.
#Antisemitismus #Volksverhetzung

Juristische KI-Einordnung, Teil 4: Im Video vom 11.10.2024 spricht Serhat Sisik von „den Juden“ & behauptet, sie würden einen „Genozid an einem anderen Volk“ begehen. Die Kollektivzuschreibung & der Kontext könnten strafrechtlich relevant sein. #Volksverhetzung? Einordnung im Video:
#Antisemitismus

Der #Antisemitismus des Content-Creators Serhat Sisik seit 2023 – 3. Teil einer juristischen KI-Einordnung

Gegenüber den bisherigen antisemitischen Aussagen von Serhat Sisik ist seine Behauptung vom 22.04.2024 laut KI-Bewertung eine eindeutig judenfeindliche #Volksverhetzung.

#Volksverhetzung ist das für mein Verständnis.