Linke thematisiert humanitäre Situation in Gaza #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der humanitären Situation in Gaza erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

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CDU-Außenpolitiker kritisiert fehlende Verurteilung des Ukraine-Krieges durch BRICS #CDU #Außenpolitik #Ukraine #Krieg #BRICS #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23pdrfae
EU-Abkommen mit Marokko und Status der Westsahara #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat keine Vorbehalte gegenüber der EU zu einem Abkommen mit Marokko mit Blick auf den Status der Westsahara angegeben.
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99. Kolumne Weltblick: Ein deutsch-französisches Papier fordert grundlegende Reformen des Auswärtigen Dienstes der EU. "Kaja Kallas gegen Berlin und Paris", im Premium-Newsletter F.A.Z. Weltwirtschaft. @faznet.bsky.social #EAD #Außenpolitik #EU #Kallas #Diplomatie www.faz.net/premium/kaja...
Gründe für erhöhte humanitären Bedarfe 2022 bis 2024 #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Auf die Gründe für die deutlich erhöhten humanitären Bedarfe weltweit geht die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage ein.
Reintegration ehemaliger Al Shabaab-Kämpfer in Somalia #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zur Förderung der Reintegration von ehemaligen islamistischen Al-Shabaab-Kämpfern in Somalia nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage Stellung.
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3,35 Millionen Binnenvertriebene in Somalia #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Lage der Binnenvertriebenen und der Flüchtlinge in den Nachbarländern Somalias berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Gefährdungslage für Rüstungsunternehmen #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zur Gefährdungslage von Unternehmen der Sicherheits- und Verteidigungswirtschaft in Deutschland äußert sich die Budnesregierung in der Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Deutsche Hilfen zur Bekämpfung von Ebola in der DR Kongo #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über den Ebola-Ausbruch im Osten der DR-Kongo und ihre Hilfen zur Bekämpfung der Pandemie gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft.
Social-Media-Kanäle des Auswärtigen Amtes #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über die vom Auswärtigen Amt betriebenen Social-Media-Kanäle informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Abhängigkeit des deutschen Arbeitsmarkts von China #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen nach eigenem Bekunden keine amtlichen statistischen Daten zu der Frage vor, wie viele Arbeitsplätze in Deutschland direkt oder indirekt von China abhängig sind.
Noch keine Finanzierungsdetails zum Rahmenprogramm AgoraEU #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine Angaben zum Budget des geplanten Rahmenprogramms AgoraEU machen, wie sie in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt.
Menschenrechtslage in der Demokratischen Republik Kongo #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der politischen und menschenrechtlichen Lage in der Demokratischen Republik Kongo erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.
Entscheidend ist, welche politischen Konzepte unsere Zukunft wirklich sichern–bei innerer #Sicherheit, #Arbeit, #Wirtschaft, #Energie und #Außenpolitik. Die Wahlberechtigten haben die #Wahl zwischen unterschiedlichen Konzepten: #CDU #SPD #FDP #AfD #Grüne #Linke #BSW #CSU #CDUCSU