auf die Aussage der Sprecherin der Antiautoritären Linken, Frau Kiara Ida Welsch, wonach „immer wieder versucht“ werde, innerhalb der Partei „Antisemitismus wegzudefinieren, statt endlich die Zustände in den eigenen Reihen aufzuarbeiten?" 4/4
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

die Senatsverwaltung vor dem Hintergrund der wiederholten Debatten über Antisemitismus im Umfeld der Partei Die Linke und des Kreisverbandes Neukölln die aktuelle Entwicklung, insbesondere mit Blick 3/4
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Äußerungen des Rappers Dahabflex (u. a. „YallaYalla Intifada“ und „Death to the IDF“) und deren Einordnung als antisemitische und gewaltverherrlichende Äußerungen vor, und wie bewertet 2/4
#AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

Heute beginnt die #CDU mit der Frage:
"Welche Erkenntnisse liegen der Senatsverwaltung zu den bei einer Wahlkampfveranstaltung des Kreisverbands Neukölln der Partei Die Linke getätigten 1/4 #AktuelleViertelstunde #Innen #AGH #Berlin /TS

TOP1 #AktuelleViertelstunde ("Besondere Vorkommnisse" 🕵️); Fragen der Fraktionen an den Senat bzw. die zuständige Senatsverwaltung in der Reihenfolge des Eingangs beim Ausschussbüro. #Innen #AGH #Berlin /TS

GuMo! Zum voraussichtlich letzten Mal in der 19. Wahlperiode geht´s in eine Plenarwoche und für uns beginnt auch die mit #Innen #AGH #Berlin.
#Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/I9qRnmf... /TS

unf*ck Berlin

... ist das Kunst oder kann das ins Abgeordnetenhaus ... Radio rbb berichtet 😀👍🏻

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#Berlin #Volt #AGH #AGH26

Was mich als Demokrat hieran am meisten bedrückt, ist dass die Parteien der Mitte den Kampf um diese 18% Wähler bei der sog. AfD scheinbar aufgegeben haben. Viele von ihnen sind keine Ideologen, sondern wollen einfach nur eine funktionierende Stadt, die sie aber seit Jahrzehnten nicht bekommen. #AGH

Was mich als Demokrat hieran am meisten bedrückt, ist dass die Parteien der Mitte den Kampf um diese 18% Wähler bei der sog. AfD scheinbar aufgegeben haben. Viele von ihnen sind keine Ideologen, sondern wollen einfach nur eine funktionierende Stadt, die sie aber seit Jahrzehnten nicht bekommen. #AGH